Nachrichten zum Thema Unterbezirk

09.06.2023 in Unterbezirk von SPD Barnim

GUTE IDEEN FÜR UNSEREN LANDKREIS:

SPD BARNIM STARTET UMFRAGE UNTER DEN BARNIMERINNEN UND BARNIMERN.

Barnim – Die besten Ideen für unsere Heimat finden wir gemeinsam. Bei ihrer Vorstandssitzung am vergangenen Mittwoch in Eberswalde hat die SPD Barnim offiziell den Startschuss für eine groß angelegte Befragung der Barnimerinnen und Barnimer gegeben. Ziel ist es, viele Anregungen für die Erarbeitung des neuen Programms zu den Kommunalwahlen 2024 zu sammeln.

„Als SPD Barnim arbeiten wir bereits seit Beginn des Jahres an unseren Ideen für die Barnimer Kommunalpolitik in den kommenden fünf Jahren. Und wir haben uns vorgenommen, diesen Prozess möglichst breit und vielfältig aufzustellen. Denn: Nur gemeinsam finden wir die besten Konzepte und Ideen für unsere Heimat. So wie wir unsere Wahllisten auch für interessierte parteilose Kandidierende geöffnet haben, wollen wir nun auch die Erarbeitung unseres Programms angehen und neben den SPD-Mitgliedern alle Bürgerinnen und Bürger dabei einbeziehen. Mit einer Online-Umfrage mit insgesamt zehn Fragen zu unserem Landkreis und der regionalen Politik wollen wir möglichst viele Ideen, Anregungen und Gedanken sammeln. Diese fließen dann gebündelt in die Erarbeitung unseres Programmes für die Kommunalwahlen 2024 ein. Zugleich freuen wir uns ebenso über die Einsendung von Vorschlägen auf allen anderen Wegen, etwa per E-Mail an spd-ub.barnim@spd.de oder per Brief an SPD Barnim, Karl-Marx-Platz 4, 16225 Eberswalde – auch telefonisch unter 01523 1878285 sind wir stets erreichbar“, so der Vorstand der SPD Barnim.

In den kommenden Wochen wird die SPD Barnim die Umfrage als Flyer im gesamten Barnim verteilen. Bis in den Herbst hinein soll die Befragung der Bürgerinnen und Bürger laufen. Im Anschluss werden die Ergebnisse durch den Vorstand sowie die Programmkommission der SPD-Barnim ausgewertet und

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06.06.2023 in Unterbezirk von SPD Barnim

INSGESAMT NEUN MILLIONEN EURO AUS DEM KOMMUNALTEIL DES BRANDENBURG-PAKETS FÜR DEN BARNIM.

Potsdam / Barnim / Eberswalde – Konkrete Zahlen, die vor Ort unterstützen: Aus den rund 176 Millionen Euro Kommunalteil des insgesamt zwei Milliarden Euro starken Brandenburg-Pakets gehen neun Millionen Euro als direkte Zuweisungen in den Barnim. Etwa 1,07 Millionen Euro kommen davon unmittelbar in der Kreisstadt Eberswalde an. Darüber informiert die Barnimer SPD.

„Ein weiteres Mal haben wir klare Zahlen schwarz auf weiß, in welchem Umfang das Brandenburg-Paket der SPD-geführten Landesregierung in unserem Landkreis Barnim ankommt. Neben zahlreichen unterschiedlichen Investitionssummen und Förderprogrammen gehen rund 361 Millionen Euro aus dem Paket direkt an die Kommunen in Brandenburg. Davon entfallen insgesamt neun Millionen Euro in 2023/2024 auf den Barnim – allein über eine Million Euro davon gehen in unsere Kreisstadt Eberswalde. Die entsprechenden Mittel erhalten die Kommunen in den nächsten Tagen.Die direkten Zuweisungen helfen die hohen Preissteigerungen und angespannten Haushaltssituationen vor Ort etwas abzufedern. Klar ist: Es ist eine gute Unterstützung, löst aber keineswegs alle bevorstehenden Herausforderungen und finanziellen Spannungen bei uns im Landkreis. Beispielsweise gilt es in Eberswalde nach Erlass der Haushaltssperre Erträge und Ausgaben klar zu analysieren und die kommunalen Finanzen in einer schweren Zeit vernünftig aufzustellen. Hier wird noch

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05.06.2023 in Unterbezirk von SPD Barnim

SPD BRANDENBURG STELLT EUROPAKANDIDATIN AUF:

FAVORITIN DER SPD BARNIM MARIE GLIßMANN ÜBERZEUGT.

Barnim / Falkensee – Bei ihrer Landesvertreterversammlung in Fürstenwalde hat die SPD Brandenburg am vergangenen Freitag ihre Kandidatin für die Europawahl 2024 aufgestellt. Aus fünf Bewerberinnen und Bewerbern setzte sich bereits im ersten Wahlgang die Favoritin der SPD Barnim Marie Glißmann sehr überzeugend durch.

Auf der Landesvertreterversammlung, bei der unter anderem der Brandenburger Bundestagsabgeordnete und Bundeskanzler Olaf Scholz sowie der Landesvorsitzende und Ministerpräsident Dietmar Woidke leidenschaftliche Europa-Reden hielten, war die SPD Barnim mit ihrer Delegation vollzählig anwesend und durch den Unterbezirksvorsitzenden Kurt Fischer im Tagungspräsidium vertreten.

„Als SPD Brandenburg sind wir bereit für die Europawahl! Mit Marie Glißmann aus Frankfurt/Oder haben wir am Freitag eine verwurzelte Brandenburgerin und leidenschaftliche Europäerin zu unserer Kandidatin für die Europawahl 2024 gewählt. Marie hatte bereits nach ihrer Vorstellung auf unserem Parteitag der SPD Barnim am 24. März in Klosterfelde bei dem anschließenden Stimmungsbild sehr deutlich die meiste Unterstützung von den insgesamt fünf Bewerberinnen und Bewerbern um die Kandidatur erhalten. Umso mehr freuen wir uns, dass unsere Barnimer Favoritin die Wahl für sich entscheiden konnte und nun als unsere

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26.05.2023 in Unterbezirk von SPD Barnim

BRANDENBURG-PAKET KOMMT KONKRET IM BARNIM AN

– FINANZIELLE ENTLASTUNG FÜR ZWEI SCHWIMMBÄDER

Barnim / Eberswalde / Bernau – Brandenburgs Finanzministerin Katrin Lange (SPD) verkündete am Donnerstag die Veröffentlichung der Richtlinie für den Kommunalteil des Brandenburg-Pakets im Amtsblatt. Damit ist der Weg frei für rund 361 Millionen Euro, die als Unterstützung an die Landkreise und Gemeinden gehen. Davon profitiert auch ganz konkret der Barnim – beispielsweise durch finanzielle Entlastungen für das Freizeitbad baff in Eberswalde in Höhe von 340.000 Euro und des Schwimmbads Bernau Waldfrieden in Höhe von 60.000 Euro.

„Gute Nachrichten aus Potsdam: Der Kommunalanteil aus dem Brandenburg-Paket in Höhe von 361 Millionen Euro wird jetzt zügig vor Ort ankommen. Bereits am 05. Juni sollen die Zahlungsanweisungen des Landes erfolgen. Von den Finanzmitteln für die Landkreise und Kommunen wird auch der Barnim konkret profitieren. So werden beispielsweise insgesamt 400.000 Euro an zwei Barnimer Schwimmbäder in Eberswalde und Bernau gehen und damit beim Energiekostenmehrbedarf ordentlich entlasten. Darüber hinaus werden der Landkreis und die Barnimer Kommunen bei Preissteigerungen und hohen Energiekosten im Bereich der Jugendhilfe, der Kindertagestätten, bei kommunalen Sportanlagen sowie kommunalen Verkehrsunternehmen, bei gestiegenen Sozialausgaben und Zuweisungen für Geflüchtete sowie bei Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen unterstützt. Eine dringend notwendige Hilfe in Zeiten von großen Herausforderungen und zugleich schwerer Haushaltslage. Gut, dass die SPD-geführte Landesregierung hier handelt und das Geld nun fließt“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim.

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05.05.2023 in Unterbezirk von SPD Barnim

VORSTELLUNG DES BRANDENBURG-PAKETS:

KATRIN LANGE DIGITAL BEI DER SPD BARNIM ZU BESUCH.

Barnim – Am vergangenen Donnerstag war die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Finanzministerin des Landes Brandenburg bei der SPD Barnim digital zu Besuch. Im Gespräch mit dem Unterbezirksvorstand und anwesenden SPD-Amts- und Mandatsträgern stellte Lange das 2-Milliarden-Euro starke Brandenburg-Paket vor und machte die konkreten Vorteile für den Barnim deutlich.

„Wir bedanken uns ganz herzlich bei Katrin Lange, dass Sie sich am Donnerstag Zeit genommen hat, um mit uns ausführlich über das Brandenburg-Paket zu sprechen. Als kommunal stark verankerte Partei war es uns als Barnimer SPD sehr wichtig, die zahlreichen Einzelvorhaben des Brandenburg-Pakets detailliert zu betrachten. Denn über mittelbare und unmittelbare Ansätze werden die Kommunen in unserem Landkreis umfassend von dem zwei Milliarden Euro umfassenden Paket unterstützt – insgesamt erhalten die Kommunen in Brandenburg ganze 700 Millionen Euro aus dem Paket. Hier hat die Landesregierung frühzeitig Weitsicht bewiesen, sorgt kraftvoll für konkrete Entlastung und legt die Grundlage dafür, dass Brandenburg stärker aus den Krisenmonaten hervorgeht. Als sozialdemokratische Amts- und Mandatsträger werden wir in den kommenden Monaten genau darauf schauen, dass wir im Barnim bestmöglich die Einzelmaßnahmen in Anspruch nehmen“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim.

Insgesamt hat das Brandenburg-Paket ein Volumen von zwei Milliarden Euro, verteilt auf die Jahre 2023 und 2024. Konkret umfasst es 70 Einzelmaßnahmen. Zum Beispiel erhalten Bildungsträger, Schulen, Träger der Jugendarbeit, Tafeln, Kulturinitiativen, Sportvereine und Hochschulen Geld zum Ausgleich hoher Energiekosten – aber auch, um in Energieeffizienz zu investieren. Sicherheitskräfte und Feuerwehr werden mit digitaler Kommunikation und modernen Fahrzeugen ausgestattet. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen werden bei energetischer Sanierung unterstützt. Kommunen erhalten Geld für die Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen.

Pressemitteilung - Eberswalde, 05.05.2023

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27.04.2023 in Unterbezirk von SPD Barnim

„UNGEBROCHEN SOLIDARISCH“ -

SPD BARNIM RUFT ZUR TEILNAHME AM TAG DER ARBEIT AUF.

Barnim / Eberswalde / Bernau – Auch in diesem Jahr organisieren die DGB-Gewerkschaften im Barnim gemeinsam mit den demokratischen, politischen und zivilgesellschaftlichen Akteuren wieder zwei Veranstaltungen zum Tag der Arbeit. Der Kampf für gute Löhne, faire Arbeitsbedingungen und sichere Jobs in unserer Region ist von größter Bedeutung. Der 1. Mai bleibt zentraler Aktionstag für diese Anliegen.

„Die SPD steht als Partei der Arbeit an der Seite der Gewerkschaften. Steigende Preise machen insbesondere den Beschäftigten mit kleinen und mittleren Einkommen zu schaffen. Deshalb machen auch im Barnim Bürgerinnen und Bürger von ihrem historisch erstrittenen Streikrecht Gebrauch, um bessere Beschäftigungsbedingungen und höhere Löhne durchzusetzen.

Nicht zuletzt die Frage der Sicherung des Fortbestandes unseres Traditionsbetriebs des Kranbaus Eberswalde zeigt, dass es den stetigen und konsequenten Einsatz der Gewerkschaften braucht. Für uns bleibt klar: Der Kranbau gehört zu Eberswalde – auch dafür gehen wir am 1. Mai auf die Straße“, erklärt Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim.

Unter dem Motto „Ungebrochen Solidarisch“ ruft der DGB zur Teilnahme an seinen Kundgebungen auf, auch in Eberswalde und Bernau. Die Kundgebung zum 1. Mai in Eberswalde beginnt um 10:00 mit einer Demonstration am Gewerkschaftshaus in der Grabowstraße und zentral ab 10:30 auf dem Marktplatz mit großer Festveranstaltung. In Bernau geht es ebenfalls um 10:00 in der Bürgermeisterstraße los. Bei beiden Veranstaltungen erwartet die Gäste ein spannendes Programm aus politischen und gewerkschaftlichen Reden, musikalischer Begleitung, Speisen und Getränken sowie Mitmachangebote für die ganze Familie.

„Gute Löhne gibt es vor allem dann, wenn Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände miteinander Tarifverträge abschließen. Deshalb bereitet Bundesarbeitsminister Heil im Bund ein Bundestariftreuegesetz vor. Denn wer öffentliche Mittel erhält, darf nicht zu Dumpinglöhnen beschäftigt werden. Gut, dass Brandenburg hier unter sozialdemokratischer Führung bereits vorangegangen ist“, so Kurt Fischer abschließend.

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27.03.2023 in Unterbezirk von SPD Barnim

SPD-UNTERBEZIRKSPARTEITAG IN KLOSTERFELDE

ERFOLGREICHE WEICHENSTELLUNGEN FÜR KOMMUNAL- UND EUROPAWAHL 2024

Barnim / Klosterfelde – Bei ihrem Unterbezirksparteitag am Freitag, dem 24. März in Klosterfelde haben die Barnimer Sozialdemokraten wichtige Weichenstellungen für das Superwahljahr 2024 vorgenommen. Mit dem Beschluss des Leitantrags zur Kreistagswahl im kommenden Jahr, der Vervollständigung des Vorstandsteams sowie der Vorbereitung der Europawahl in Brandenburg wurden zentrale Entscheidungen getroffen.

„Unser Unterbezirksparteitag in Klosterfelde war ein voller Erfolg! Mit dem Biesenthaler David Kenzler als neuen Kassierer sowie Martina Maxi Schmidt aus Bernau als neue Beisitzerin haben wir unser Vorstandsteam stark ergänzt. In der jetzigen Aufstellung sind wir somit sehr gut gewappnet, um in die anstehenden arbeitsreichen Monate zu gehen. Die Reden unseres Landrates sowie aus unserer Kreistagsfraktion und unseren Arbeitsgemeinschaften haben einmal mehr verdeutlicht, welche starke kommunalpolitische Arbeit die Barnimer SPD tagtäglich leistet. Und mit unserem einstimmig beschlossenen Leitantrag ‚Kreistagswahl 2024: Der Barnimer Weg – Zusammenhalt und Wachstum an Lebensqualität mit sozialer Politik für den ganzen Landkreis.‘ stellen wir die Weichen für die kommenden Monate auf dem Weg in das Superwahljahr 2024.

Für uns ist klar: Der Barnim ist heute ein starker Landkreis, eine aufstrebende Gewinnerregion,

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27.03.2023 in Unterbezirk von SPD Barnim

KREISTAGSWAHL 2024 - Leitantrag der SPD Barnim

DER BARNIMER WEG – ZUSAMMENHALT UND WACHSTUM AN LEBENSQUALITÄT MIT SOZIALER POLITIK FÜR DEN GANZEN LANDKREIS.

Leitantrag der SPD Barnim.

Beschlossen beim Unterbezirksparteitag am 24.03.2023 in Klosterfelde.

In etwas über einem Jahr finden bei uns in Brandenburg die nächsten Kommunalwahlen statt – und dennoch geht es für uns bereits jetzt schon richtig los. Das Herz der politischen Arbeit liegt in unseren Kommunen, in den Landkreisen, den Städten und den Gemeinden. Denn in der Praxis zeigt sich: Die wichtigsten Entscheidungen für unser Zusammenleben werden oftmals vor Ort in den Landkreisen und Kommunen getroffen – und nicht immer in der Landes- oder Bundespolitik. Die ehrenamtliche Politik Vieler bei uns im Barnim wirkt entscheidend daran mit, dass unser Landkreis gut dasteht, dass wir auch die großen Herausforderungen bewältigen und von Tag zu Tag eine noch lebens- und liebenswertere Region werden. Und genau deswegen beschäftigen wir uns als SPD Barnim schon jetzt mit den Kommunalwahlen 2024.

Lade Dir hier den kompletten Leitantrag als PDF herunter!

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13.03.2023 in Unterbezirk von SPD Barnim

17. SITZUNG DES KREISTAGES BARNIM

INFORMATION DER KREISTAGSFRAKTION ZUR 17. SITZUNG DES KREISTAGES BARNIM AM 08.03.2023

Liebe Genossinnen und Genossen,

unsere Frühjahrssitzung des Kreistages war im Wesentlichen geprägt durch fünf Themenkomplexe:

- die ausstehende Genehmigung des Haushaltes 2023/2024

- die aktuelle und die zukünftige Nahverkehrssituation insbesondere im Süd-Barnim

- die Unterbringung zu erwartender Flüchtlinge

- der Rettungsdienst im Barnim und

- das Thema leicht verständliche Sprache im Kreistag.

Mit der ausstehenden Genehmigung des Kreishaushaltes 2023/2024 beschäftigte sich der Landrat in seinem Tätigkeitsbericht an den Kreistag und führte dazu aus, dass es von vornherein allen klar war, dass der Haushalt 23/24 erstmals genehmigungspflichtige Teile beinhaltet. Grund dafür ist die notwendige Kreditaufnahme für insgesamt fünf Schulneubauten mit einem Investitionsvolumen von 350 Mio. € über einen Zeitraum von 5 Jahren. Der Haushalt ist in der Prüfung beim Ministerium des Inneren und für Kommunales. Es gibt

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27.02.2023 in Unterbezirk von SPD Barnim

SPD BARNIM FREUT SICH AUF KOMMUNALPOLITISCH INTERESSIERTE

WAHLLISTE FÜR DIE KREISTAGSWAHL 2024 ERNEUT OFFEN FÜR NICHT-MITGLIEDER.

Barnim / Eberswalde – Bei ihrer letzten Vorstandssitzung haben die Barnimer Sozialdemokraten einmal mehr bekräftigt, dass die SPD-Liste für die nächste Kreistagswahl auch für interessierte Nicht-Mitglieder offen sein wird. Bereits in der Vergangenheit gab es Nicht-Mitglieder, die für die SPD Barnim bei der Kommunalwahl kandidiert und an ihrer Seite vor Ort Politik gestaltet haben.

„Als SPD Barnim sind wir bereits jetzt dabei, die wichtigen Kommunalwahlen im kommenden Jahr gut vorzubereiten. Wir wollen deutlich stärkste Kraft werden und die Politik für unsere Heimat weiter aktiv mitgestalten. Denn in der Praxis ist es doch so: Die wichtigsten Entscheidungen für unser Zusammenleben werden vor Ort in den Kommunen und Landkreisen getroffen – und nicht nur in der Landes- und Bundespolitik. Wenn es bei uns im Barnim ordentlich läuft, profitieren wir alle im Alltag davon. Insofern ist die Kommunalwahl 2024 bereits jetzt schon ein zentrales Anliegen für uns als Barnimer SPD.

Politik vor Ort funktioniert nur gut, wenn viele Ehrenamtliche und Engagierte gemeinsam anpacken. Bereits bei

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22.02.2023 in Unterbezirk von SPD Barnim

WIRTSCHAFTSMINISTER STEINBACH STELLT WASSERSTOFF-PLAN VOR

WICHTIGES SIGNAL FÜR UCKERMARK UND BARNIM

Potsdam / Uckermark / Barnim – Am vergangenen Donnerstag stellte der Brandenburger Wirtschaftsminister Jörg Steinbach gemeinsam mit Forschungsinstituten eine Studie für den massiven Ausbau eines Wasserstoff-Transportnetzes in Brandenburg vor. Deutliche Unterstützung für die Pläne kommt von den Vorsitzenden der SPD in der Uckermark und dem Barnim Stefan Zierke und Kurt Fischer.

„Wasserstoff ist einer der zentralen Energieträger der Zukunft – das sehen wir bei uns in der Uckermark und im Barnim schon heute. Die Planungen von Wirtschaftsminister Jörg Steinbach für ein umfassendes Wasserstoff-Transportnetz in Brandenburg sind da genau das richtige Signal. 1.100 Kilometer Pipeline-Netz bis 2045 sind ein ambitioniertes Ziel – und mehr als notwendig. Mit der Gründung der‚ Wasserstoff-Region Uckermark Barnim‘ sind

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03.02.2023 in Unterbezirk von SPD Barnim

KONKRETE ENTLASTUNGSMAßNAHMEN DER LANDESREGIERUNG

BRANDENBURG-PAKET LIEFERT FÜR DEN BARNIM

Potsdam / Barnim – In dieser Woche hat sich die SPD-geführte Landesregierung auf konkrete Punkte des Brandenburg-Pakets verständigt. In über 70 Maßnahmen sind damit 1,77 der zwei Milliarden Euro verplant – Finanzmittel, die auch im Barnim ganz konkret ankommen werden.

„Mit dem bis zu zwei Milliarden Euro schweren Brandenburg-Paket hat die Landesregierung ein enormes Hilfspaket zur Krisenbewältigung sowie zur Entlastung der Menschen in Brandenburg vorgelegt. Die in dieser Woche vorgestellten über 70 Einzelmaßnahmen machen deutlich, wie das Paket unterstützt. Mit Vorhaben wie dem nächsten Schritt der Beitragsbefreiung bei den Kita-Gebühren, einem Härtefallfonds für Haushalte und kleine sowie mittelständische Unternehmen, die ihre Energiekosten nicht allein tragen können, der Flankierung von Bundeshilfen, wie dem deutlich erhöhten Wohngeld und über 700 Millionen Euro zur Unterstützung unserer Kommunen, zeigt sich nun auch praktisch die Bedeutung des Pakets für den Barnim“, so Kurt Fischer, Vorsitzender der SPD Barnim.

„Der wichtige Fokus der Maßnahmen des Brandenburg-Pakets auf die Unterstützung der Kommunen ist ein zentrales Element der Milliardenhilfen. Indem wir unsere Kommunen

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