SPD Finow

30.03.2017 in Landespolitik von SPD Barnim

Beschäftigten in Eberswalde weiterhin eine Perspektive bieten

 
Foto: © Oliver Lang/ SPD Brandenburg

Potsdam. Die Anfang des Jahres gegründete Eisenbahnwerk Eberswalde GmbH hat unter Hinweis auf einen Liquiditätsengpass einen Insolvenzantrag gestellt. Dazu erklärt für die SPD-Fraktion der wirtschaftspolitische Sprecher, Helmut Barthel:
 
„Das ist ein herber Rückschlag für das Bahnwerk. Wir erwarten, dass von den Verantwortlichen alles in Ihrer Macht Stehende unternommen wird, um die Arbeitsplätze und den Standort zu erhalten. Die Politik wird sie dabei nach Kräften unterstützen.“
 
Der Landtagsabgeordnete für Eberswalde, Daniel Kurth, ergänzt: „Die Bahnwerker gehen in kurzer Zeit zum zweiten Mal durch eine schwere Ungewissheit. Die SPD-Landtagsfraktion hat sich von Anfang an für den Erhalt des Bahnwerks Eberswalde und der Arbeitsplätze eingesetzt. Sie wird dies auch weiterhin tun. Nun geht es darum, den Beschäftigten dauerhaft eine Perspektive am Standort zu geben.“

 

29.03.2017 in Landespolitik von SPD Barnim

Dialog mit Gegnern der Verwaltungsstrukturreform beginnt

 
Foto: © Oliver Lang/ SPD Brandenburg

Potsdam. Zur morgigen Anhörung der Volksinitiative „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“ im Innenausschuss des Landtags erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Kurth:
 
 

 

22.03.2017 in Landespolitik von SPD Barnim

Klara Geywitz: „Für Gewalt gibt es keine Rechtfertigung“

 

Potsdam. Das Brandenburger Innenministerium hat heute Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität in Brandenburg vorgestellt. Demnach stiegen die Fallzahlen insgesamt von 1.972 (2015) auf 2.163 im vergangenen Jahr. Dazu erklärt die Brandenburger SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Im vergangenen Jahr hat es eine deutliche Zunahme politisch motivierter Kriminalität in Brandenburg gegeben. Besonders besorgniserregend ist der starke Anstieg bei den politisch motivierten Gewaltdelikten. Diese Entwicklung ist absolut inakzeptabel.

 

21.03.2017 in Landespolitik von SPD Barnim

Schärfstes Schwert gegen Rassismus ist eine starke Gesellschaft

 

Potsdam. Heute ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Dazu erklärt die Brandenburger SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Rassismus ist in Teilen unserer Gesellschaft nach wie vor verankert. In den vergangenen Jahren mussten wir sogar erleben, dass die Hemmschwelle rassistischer Äußerungen weiter gesunken ist. Einen maßgeblichen Anteil an der Zunahme von Rassismus in Deutschland hat die rechtspopulistische AfD zu verantworten.

 

17.03.2017 in Landespolitik von SPD Barnim

Fairer Umgang mit Senvion-Beschäftigten ist nötig

 
Foto: © Stefan Schmiedel/ SPD Barnim

Potsdam/ Barnim. Der Windkraftanlagen-Hersteller Senvion in Hamburg will rund 730 Stellen in Deutschland streichen. Drei Standorte sollen komplett geschlossen werden. Von den Schließungsplänen ist auch das Werk in Trampe (Landkreis Barnim) betroffen.

 

16.03.2017 in Landespolitik von SPD Barnim

Demographisch denkt man in Generationen- zur Notwendigkeit einer Kreisreform in Brandenburg

 
Foto: © Britta Müller/ SPD Brandenburg

Potsdam/ Barnim. Würde es nach der Opposition im Landtag gehen, bräuchte es keinen Blick in die Zukunft und danach ausgerichtetes Handeln zu geben. Aktueller Beleg, die Kreisreform wird mit der Leugnung demographischer Prozesse in Frage gestellt. Schaut man sich die Argumente der Kritiker aus den Oppositionsreihen genauer an, lassen diese schnell erkennen, dass ein weitsichtiger und in die Zukunft gerichteter Blick jedoch fehlt. Folgte man dem Ansatz der Opposition – einer Trendfortschreibung der aktuellen Bevölkerungszahlen und einem weiteren Wachstum -  wäre die Rechnung ohne langfristige Prozesse der demographischen Entwicklung gemacht.

 

14.03.2017 in Landespolitik von SPD Barnim

Klara Geywitz: „Wir sprechen vielen Menschen aus dem Herzen“

 

Potsdam. Seit Ende dieser Woche stehen für die Bundestagswahl am 24. September alle Kandidatinnen und Kandidaten der SPD in den Direktwahlkreisen fest. Dazu erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „In den vergangenen Wochen und Monaten haben wir den Bundestagswahlkampf intensiv vorbereitet.

 

14.03.2017 in Landespolitik von SPD Barnim

Brandenburger SPD startet in die zweite Halbzeit der Legislaturperiode

 

Potsdam. Klara Geywitz: „Wir halten Wort“

Heute hat Ministerpräsident Dietmar Woidke die Halbzeitbilanz der rot-roten Koalition vorgestellt. Dazu erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Im Landtagswahlkampf 2014 haben wir den Brandenburgerinnen und Brandenburgern 50 zentrale Vorhaben bis 2019 versprochen. Schon heute ist klar: Wir haben die allermeisten Wahlversprechen bereits erfüllt. Bei vielen Schwerpunktthemen sind wir sogar über unsere Versprechen hinausgegangen. So investieren wir deutlich mehr Geld in die Bildung unserer Kinder als ursprünglich vorgesehen.

 

08.03.2017 in Landespolitik von SPD Barnim

Anstieg der Gewaltdelikte ist nicht hinnehmbar

 
Foto: © Stefan Schmiedel/ SPD Barnim

Potsdam. Das Innenministerium hat heute die Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2016 vorgelegt. Dazu erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Daniel Kurth:

 

02.03.2017 in Landespolitik von SPD Barnim

Brandenburg ist Vorreiter bei sozialer Gerechtigkeit

 

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat heute den „Armutsbericht 2017“ vorgestellt. Während in den allermeisten Bundesländern die Armutsquote im Zeitraum von 2005 bis 2015 stieg, ist sie in Brandenburg gesunken. Dazu erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Brandenburg ist Vorreiter bei der Bekämpfung von Alltagsarmut. In keinem anderen Bundesland ist der Anteil von Menschen in Armut in den vergangenen Jahren so stark zurückgegangen wie bei uns. Unser jahrzehntelanger Einsatz für mehr soziale Gerechtigkeit zahlt sich aus. Das Konzept des vorsorgenden Sozialstaates wirkt.

 

02.03.2017 in Landespolitik von SPD Barnim

27. Brandenburgische Frauenwoche in Brandenburg

 

Klara Geywitz: „Wir brauchen mehr Frauen in politischen Ämtern“

Potsdam. Die Brandenburgische Frauenwoche steht in diesem Jahr unter dem Motto „Frauen MACHT faire Chancen“. Dazu erklärt die Brandenburger SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz:
„Seit 1991 findet jedes Jahr um den Internationalen Frauentag am 8. März die Brandenburgische Frauenwoche statt. Diese Tradition ist einmalig in Deutschland. Die Frauenwoche ist unverzichtbar, um für frauen- und gleichstellungspolitische Themen zu sensibilisieren.
In diesem Jahr liegt der Fokus auf der politischen Teilhabe von Frauen. Die Brandenburger SPD setzt sich seit vielen Jahren für eine stärkere politische Teilhabe von Frauen ein. Nur, wenn mehr Frauen in politische Führungspositionen kommen, können wir wichtige Hürden auf dem Weg zur Gleichstellung aus dem Weg räumen. Aus diesem Grund setzen wir in der Brandenburger SPD konsequent auf die Quotierung in unseren Gremien. Mindestens 40 Prozent aller Ämter müssen von Frauen ausgeübt werden.

 

28.02.2017 in Landespolitik von SPD Barnim

Trauer um die beiden getöteten Polizisten

 
Foto: © Stefan Schmiedel/ SPD Eberswalde

Potsdam. Zum Tod zweier Polizisten nahe Müllrose heute erklärt im Namen der SPD-Landtagsfaktion der stellvertretende Vorsitzende Daniel Kurth:
 
„Wir sind bestürzt über diese Gewalttat und trauern mit den Angehörigen. Polizistinnen und Polizisten sind bei ihrem täglichen Dienst für die Menschen in unserem Land viel zu häufig einem persönlichen Risiko ausgesetzt. Umso höher ist ihr Einsatz zu bewerten und zu respektieren. Wir verneigen uns vor den getöteten Beamten und bekunden auch allen ihren Kolleginnen und Kollegen unsere Anteilnahme.“

 

Stefan Zierke im Bundestag

 

Hardy Lux - Team EIN Brandenburg

 

 

 
 

Wahlprogramm der SPD-Barnim zur Kommunalwahl 2019

Kreistagswahlprgramm Barnim 2019 - 2024

 

Märker Eberswalde

 

 

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