13.07.2006 in Gesundheit von SPD Barnim

Neues Heilberufegesetz verbessert medizinische Versorgung

 

Potsdam – Das brandenburgische Heilberufegesetz wird geändert. Den Entwurf dazu beschloss heute die Landesregierung. Dr. Martina Münch, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion und stellvertretende SPD-Landesvorsitzende: "Das neue Gesetz wird auch die Niederlassung von Ärzten erleichtern. So kann es zumindest ein Mosaikstein zur Behebung des Ärztemangels sein." Das Gesetz sollte möglichst direkt nach der Sommerpause in den Landtag eingebracht werden, "damit wir es zügig verabschieden können."

 

04.07.2006 in Gesundheit

Kompromiss gefährdet solidarische Gesundheitssicherung

 

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat den Gesundheitskompromiss der Koalition heftig kritisiert. „Die Beschlüsse der Regierungsparteien sind keinesfalls geeignet, unser Gesundheitssystem für die Zukunft fit zu machen“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Ellen Paschke.

 

12.06.2006 in Gesundheit von SPD Barnim

Kommunen künftig für Sozialhilfe zuständig: Ambulant vor stationär

 

Potsdam – Die Landesregierung soll möglichst schnell den Entwurf für ein Landesausführungsgesetz zur Sozialhilfe verabschieden. Das forderten heute die Sozialpolitikerinnen der Koalition, Sylvia Lehmann (SPD) und Roswitha Schier (CDU), auf der Tagung der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege zur Kommunalisierung der Eingliederungshilfe. Ab kommendem Jahr sind die Kommunen weitgehend für die Sozialhilfe zuständig, darunter dann auch die stationäre Eingliederungshilfe für behinderte Menschen. Lehmann: "Damit soll sich das Prinzip ambulant vor stationär möglichst umfassend durchsetzen."

 

30.03.2006 in Gesundheit

"Die kleine Kopfpauschale ist extrem ungerecht"

 

Karl Lauterbach, Gesundheitsexperte der SPD, plädiert für ein Gesundheitssystem, das stärker durch Steuern finanziert wird.

 

18.01.2006 in Gesundheit von SPD Barnim

Sorgen einzelner Ärzte zu Finanzen und Bürokratie berechtigt

 

Potsdam – Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Martina Münch, hat Verständnis "für die Sorgen einer Reihe niedergelassener Ärzte aufgrund ihrer wirtschaftlichen Situation und der ausufernden Bürokratie." Dies sagte sie heute im Anschluss an die Sitzung des Arbeitskreises Gesundheit der SPD-Fraktion und nach Gesprächen mit niedergelassenen Ärzten. Die anstehende Gesundheitsreform müsse gewährleisten, "dass Bürokratie verringert wird und die Finanzierung ärztlicher Leistungen transparent und verlässlich gestaltet wird."

 

23.11.2005 in Gesundheit von SPD Barnim

Finanzierung von Arztleistungen: Notfalls Strukturänderungen

 

Potsdam – Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Martina Münch, fordert Kassenärztliche Vereinigung und Krankenkassen nachdrücklich auf, "die Probleme der Honorarverteilung der Ärzte endlich im Miteinander zu lösen." Münch: "Populistische Forderungen nach einer einmaligen Geldspritze aus dem Westen helfen überhaupt nicht. Die bestehenden Strukturen der Selbstverwaltung müssen genutzt werden – und wenn sie nicht funktionieren, müssen sie geändert werden. Der Streit darf nicht auf Kosten von Patienten und Ärzten ausgetragen werden."

 

04.11.2005 in Gesundheit von SPD Barnim

Verständnis für Ärzteproteste / Systemänderungen notwendig

 

Potsdam - Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Martina Münch, fordert dringend eine bessere Finanzierung niedergelassener Ärzte in Ostdeutschland. Münch: "Viele Ärzte können ihre Praxen kaum noch finanzieren. Die jetzige Honorarverteilung muss geändert werden - sonst droht eine erhebliche Verschärfung des Ärztemangels." Dies sei insbesondere in dünn besiedelten Regionen mit dann gravierenden Folgen für die Patienten zu befürchten.

 

31.03.2005 in Gesundheit von SPD Barnim

Feinstaub: Forderung der Industrie unsinnig

 

Zur Debatte um die Einhaltung von Feinstaub-Grenzwerten erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Michael Müller:

Die Forderung der deutschen Industrie, die Umsetzung der Richtlinie zur Feinstaubbelastung auszusetzen, ist Unsinn. Im Gegenteil: Die Werte, Zeitpläne und Ziele dieser EU-Vorschrift sind seit Jahren bekannt und werden von anderen Ländern, die sonst immer von der Industrie als halbherzig in Sachen Umweltschutz kritisiert werden, längst verwirklicht. Ein Teil der deutschen Industrie hat einfach geschlafen.

 

07.03.2005 in Gesundheit von SPD Barnim

Keine Extras für Kassenfunktionäre – Überschüsse für Beitragssenkungen

 

Potsdam - Die SPD-Landtagsabgeordnete Sylvia Lehmann, Mitglied des Gesundheitsausschusses, fordert die Krankenkassen dringend auf, ihre Überschüsse für Beitragssenkungen zu nutzen. Lehmann: "Sonderzahlungen für Funktionäre – auch wenn sie vertraglich vereinbart sind – darf es jetzt nicht geben! Die Erfolge der Gesundheitsreform dürfen nicht privatisiert werden."

 

07.03.2005 in Gesundheit

Keine Extras für Kassenfunktionäre –Überschüsse für Beitragssenkungen

 

Potsdam- Die SPD-Landtagsabgeordnete Sylvia Lehmann, Mitglied des Gesundheitsausschusses, fordert die Krankenkassen dringend auf, ihre Überschüsse für Beitragssenkungen zu nutzen. Lehmann: „Sonderzahlungen für Funktionäre – auch wenn sie vertraglich vereinbart sind – darf es jetzt nicht geben! Die Erfolge der Gesundheitsreform dürfen nicht privatisiert werden“.

 

16.02.2005 in Gesundheit von SPD Barnim

Ulla Schmidt: Alt für Jung - Potenziale des Alters entdecken und nutzen

 

Aus Anlass der Sitzung der SPD-Arbeitsgruppe "Chancen und Herausforderungen einer Gesellschaft des längeren Lebens" in Kiel erklärte Ulla Schmidt, Bundesministerin für Gesundheit und Soziale Sicherung: "Alt werden und alt sein wird für immer mehr Menschen zur erfahrbaren Realität. 25 Prozent unserer Bevölkerung sind heute über 60 Jahre. Im Jahr 2030 werden fast 30 Prozent der Menschen in Deutschland ein Alter über 65 Jahre erreicht haben. Jedes zweite heute geborene Mädchen hat schon die Chance, den Beginn des 22. Jahrhunderts zu erleben.

 

26.10.2004 in Gesundheit von SPD Barnim

Publikationspflicht für klinische Studien kann Leben retten

 

AG der Enquete-Kommission "Ethik und Recht der modernen Medizin"

Anlässlich der Anhörung der Enquete-Kommission "Ethik und Recht der modernen Medizin" zum Schutz von Patienten und Probanden bei klinischer Forschung am Menschen erklärt der Sprecher der AG Ethik und Recht der modernen Medizin der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Wolfgang Wodarg:

 

Stefan Zierke im Bundestag

 

Hardy Lux - Team EIN Brandenburg

 

 

 
 

Wahlprogramm der SPD-Barnim zur Kommunalwahl 2019

Kreistagswahlprgramm Barnim 2019 - 2024

 

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