17.09.2021 in Kommunalpolitik

Aus dem Amtsblatt September 2021 - Fraktionsbeitrag

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

Wir hoffen, Sie hatten einen erholsamen Sommer mit viel Zeit für sich und Ihre Lieben. Unsere Fraktion hat sich nach der Sommerpause erstmals wieder in Präsenz getroffen und die Fraktionsarbeit wieder voll aufgenommen. Neben personellen Veränderungen in und um die Fraktion stehen gleichzeitig auch viele Herausforderungen in der Stadtpolitik vor uns. Wir haben in einer arbeitsreichen ersten Sitzung bereits vieles in die Wege geleitet und freuen uns auf eine aktive zweite Jahreshälfte.

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03.09.2021 in Ortsverein

Aus der Sitzung des OV Finow vom 25.08.2021

Am Mittwoch, 25. August trafen sich die Mitglieder des Ortsverein Finow nach längerer Zeit mal Unter sich. Seit der Kommunalwahl 2019 tagen beide SPD Ortsvereine der Stadt Eberswalde erfolgreich, gemeinsam.

Da es aber neben Infos zum Bundestagswahlkampf Vorort hauptsächlich um die Ehrungen für langgediente Mitglieder ging, bot sich eine eigene Ortsvereinssitzung an.

Die geplante 30 Jahrfeier beider Ortsvereine konnte Corona bedingt 2020 nicht stattfinden und nach der Öffnung im Sommer war die Zeit für eine Organisation zu knapp. Somit fanden die Auszeichnungen in kleinerer gemütlicher Runde statt.

Spontan entschied sich unser Bürgermeisterkandidat Götz Herrmann zur Teilnahme an der Sitzung und durfte sogleich Fragen beantworten.

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18.08.2021 in Bundespolitik von SPD Barnim

Wähle SPD – per Briefwahl!

Du möchtest bei der Bundestagswahl 2021 Deine Stimme per Briefwahl abgeben? Kein Problem: Wir erklären Dir hier den Ablauf.

Bei der Bundestagswahl 2021 geht es um alles. Denn in den 2020er Jahren stellen wir die Weichen für die Zukunft. Olaf Scholz und die SPD wollen eine Zukunftsregierung anführen, die bei den entscheidenden Themen gute Löhne, stabile Renten, bezahlbare Mieten, Klimaschutz und sichere Arbeit entschlossen vorangeht.

Deshalb kommt es auf Deine Stimme an. Wenn Du jetzt schon weißt, dass Du am Wahlsonntag am 26. September nicht in Dein Wahllokal kommen kannst – oder willst –, ist die Briefwahl sinnvoll. Damit hilfst du in der Pandemie auch, Dich und andere zu schützen.

Beantrage jetzt schon die Briefwahl! So geht es...

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17.08.2021 in Veranstaltungen

Gegenkundgebung am 22. August 2021

Gegenkundgebung am 22. August 2021, 10:30 Uhr am Kirchhang (Ratzeburgstraße, Ecke Kirchstraße)

Für Sonntag, den 22.08. hat sich auf dem EberswalderMarktplatz kein geringerer als Björn Höcke, vom rechtsextremen „Flügel“ der AfD angekündigt. Begleitet wird er u.a. von Birgit Bessin, Alexander Gauland und Hannes Gnauck, der in Eberswalde für den Bundestag antritt und den der Militärische Abschirmdienst als Extremist bezeichnet.

Jeder Einzelne dieser rechten Hetzer wäre eine eigene Kundgebung wert!

In Eberswalde protestieren wir gemeinsam gegen die Normalisierung von Menschenfeindlichkeit, gegenrechte Hetze und für ein solidarisches und buntes Eberswalde! Wir treffen uns ab 10:30 Uhr in Sicht und Hörweite zum Marktplatz am Kirchhang!

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11.08.2021 in Ortsverein von SPD Barnim

Neuwahl des Vorstandes des SPD-Ortsvereins Wandlitz

Am Freitag, den 06.08.2021 fand in der AWO Basdorf das Sommerfest der SPD Wandlitz statt. Dabei stand die Zusammenarbeit zwischen Vorstand und Mitgliedern oben auf der Agenda.
Ganz herzlich gratulieren wir Jens Brückner zu seiner Wahl zum neuen Vorsitzenden des OV Wandlitz und freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit Jens im Vorstand. An dieser Stelle möchten wir uns ausdrücklich bei Thomas Spaniel bedanken, der aus privaten Gründen den Vorsitz im April niedergelegt hatte, wir wünschen ihm alles Gute. Ebenso besten Dank an Hanni Hopp als „Kommissarische Vorsitzende" - nun stellvertretende Vorsitzende.

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27.07.2021 in Bundespolitik von SPD Barnim

Denn Schuld daran ist nur die SPD!

Manche von euch haben es wahrscheinlich schon oft gehört … die SPD ist schuld!!! Und ja – das stimmt.

Wir sind auch in Zukunft gern schuld an der Politik, die das Leben der Mehrheit der Bevölkerung in unserem Land verbessert.

Die Bilanz der Großen Koalition trägt klar die Handschrift der SPD. Die Sozialdemokrat*innen haben viele starke Verbesserung für die Menschen in unserem Land erreicht. Oft mussten sie dafür in der Großen Koalition gegen den Widerstand von CDU und CSU kämpfen. Was also sind die „10 Dinge, an denen die SPD schuld ist“?

Ein Überblick über die größten politischen Erfolge der SPD-Minister*innen und -Abgeordneten um Vizekanzler Olaf Scholz.

• 1. Kohleausstieg, Klimaschutzgesetz & Milliardenprogramm für Klimaschutz.

  In der Großen Koalition hat die SPD erfolgreich für den Klimaschutz gekämpft. Dank Umweltministerin Svenja Schulze bekam Deutschland ein starkes Klimaschutzgesetz und soll nun schon bis 2045 klimaneutral wirtschaften. Mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm stellte die Bundesregierung im Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz außerdem acht Milliarden Euro zur Verfügung. Mit dem Geld soll Deutschland der Umstieg auf klimafreundliche Technologien gelingen, um die Klimaziele zu erreichen. Auf dem Weg zu einer klimaschonenden Energieversorgung gelang der SPD ein weiterer großer Schritt: Spätestens im Jahr 2038 wird in Deutschland das letzte Kohlekraftwerk abgeschaltet.

• 2. Steuersenkung durch Soli-Abschaffung für 90 Prozent der Beschäftigten.

  Seit 2021 müssen 90 Prozent aller Steuerzahler*innen keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen. Dank Vizekanzler Olaf Scholz zahlen damit nicht nur Arbeitnehmer*innen weniger Steuern, auch viele Selbständige und Gewerbetreibende wurden mitten in der Corona-Pandemie entlastet. Lediglich Spitzenverdiener zahlen weiterhin den Soli. Damit stellte Olaf Scholz sicher, dass der Staat auch in der Corona-Krise wichtige Gemeinschaftsaufgaben finanzieren kann.

• 3. Einführung Grundrente & Rentengarantie bis 2025.

  Für Millionen Menschen schaffte die SPD Sicherheit im Alter. Dank der von Arbeitsminister Hubertus Heil durchgesetzten Grundrente haben rund 1,3 Millionen Rentner*innen mehr Geld in der Tasche: Nämlich all jene, die jahrzehntelang zu geringen Löhnen gearbeitet, Kinder großgezogen oder Angehörige gepflegt haben. So ist sichergestellt, dass etwa Kassierer*innen, Lagerarbeiter*innen und Altenpflege-Helfer*innen im Alter nicht zum Amt gehen müssen. Und: Finanzminister Olaf Scholz gab eine Rentengarantie. Damit können alle Senior*innen sicher sein, dass das Rentenniveau bis 2025 auf dem heutigen Stand von 48 Prozent bleibt.

• 4. Corona-Hilfspakete & erhöhtes Kurzarbeitergeld.

  In der Corona-Krise packte Vizekanzler Olaf Scholz die mittlerweile legendäre „Bazooka“ aus, um, wie er sagte, „mit Wumms“ aus der Krise zu kommen. Er setzte das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der Bundesrepublik durch. Mit Erfolg: Er half damit Unternehmen, die besonders lange und hart von der Krise betroffen waren.

  Gleichzeitig konnten sich Arbeitnehmer*innen auf Arbeitsminister Hubertus Heil verlassen. Er rettete erfolgreich Millionen Arbeitsplätze – mit dem, was heute international als „the Kurzarbeit“ bekannt ist.

• 5. Brückenteilzeit & Stärkung des sozialen Arbeitsmarktes.

  Mit dem Gesetz zur Brückenteilzeit befreite Arbeitsminister Hubertus Heil Arbeitnehmer*innen aus der Teilzeitfalle. Die SPD führte Deutschland damit einen großen Schritt in Richtung moderne Arbeitswelt, in der sich die Wünsche und Alltagsherausforderungen heute leichter mit dem Beruf vereinbaren lassen.

  Dank der SPD fanden außerdem zehntausende Langzeitarbeitslose sozialversicherungspflichtige Arbeit, als Hubertus Heil mit dem Teilhabechancengesetz den Sozialen Arbeitsmarkt einführte.

• 6. Einführung Mindestausbildungsvergütung, Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie, Stärkung der Menschenrechte durch Lieferkettengesetz.

  Gute Arbeitsbedingungen und faire Bezahlung sind ein Muss. Deshalb machte sich die SPD für Millionen Berufstätige stark: Durch den Azubi-Mindestlohn, den die SPD erreichte, bekommen zehntausende Azubis mehr Geld. Arbeitsminister Hubertus Heil räumte mit schärferen Regeln in der Fleischbranche auf, in der menschenunwürdige Arbeitsbedingungen herrschten. Seither sind Werkverträge verboten, Arbeitszeitverstöße werden strenger geahndet. Gegen Ausbeutung und menschenunwürdige Arbeitsbedingungen ging Hubertus Heil auch international vor:

  Mit dem Lieferkettengesetz setzte er einen Meilenstein. Nun müssen deutsche Unternehmen dafür sorgen, dass es in ihrer gesamten Lieferkette nicht zu Verletzungen der Menschenrechte und Umweltvorgaben kommt.

• 7. Übernahme von 50% der Zusatzbeiträge der Krankenversicherung durch Arbeitgeber (vorher 0%).

  Beschäftigte zahlen weniger Krankenkassenbeiträge und Arbeitgeber mehr: Dank Arbeitsminister Hubertus Heil gilt beim Thema Gesundheit mittlerweile die sogenannte Parität. Das heißt, beide Seiten zahlen gleiche Beiträge. Für Arbeitnehmer*innen heißt das: Sie haben mehr Geld in der Haushaltskasse.

• 8. Mehr Kindergeld & Milliardenpaket für gute Kitas.

  Mit dem griffigen „Gute-Kita-Gesetz“ schrieb Familienministerin Franziska Giffey Geschichte, denn jede*r wusste sofort, wofür das Gesetz steht. Der Bund hilft den Ländern bis 2022 mit 5,5 Milliarden Euro dabei, die Qualität in Kitas und der Kindertagespflege zu verbessern. Und: In der Corona-Krise sorgte Franziska Giffey dafür, dass Familien mehr Unterstützung erhalten. Seit 2021 bekommen sie mehr Kindergeld.

• 9. Stärkerer Mieterschutz & 5 Milliarden Euro für den Wohnungsbau.

  Vizekanzler Olaf Scholz machte Tempo beim Wohnungsbau. Mit der Wohnraumoffensive verbesserte die SPD die Situation von Mieter*innen: Zwischen 2018 und 2021 stellt der Bund insgesamt fünf Milliarden Euro für den Bau von Sozialwohnungen bereit. Dadurch entstanden 100.000 neue Sozialwohnungen. Das entspannte den Wohnmarkt und half, bezahlbare Mieten zu sichern. Mit der verbesserten und verlängerten Mietpreisbremse erhielten Mieter*innen zusätzlichen Schutz.

• 10. Aktive Bekämpfung von Steuerhinterziehung/Steuerbetrug und Schaffung von Transparenz bei Nebeneinkünften von Abgeordneten.

  Mit dem Jahressteuergesetz sorgte die SPD auf Betreiben von Justizministerin Christine Lambrecht dafür, dass hinterzogene Steuern künftig auch nach der Verjährung noch eingezogen werden können. Die SPD setzte gegen den Widerstand von CDU/CSU auch schärfere Transparenzregeln für Bundestag und Bundesregierung durch. Verstöße werden künftig bestraft.

Noch mehr soziale Politik für Dich findest Du schon jetzt in unserem Zukunftprogramm auf SPD.de

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26.07.2021 in Allgemein von Jusos Barnim

PRESSEMITTEILUNG: JUSOS BARNIM WÄHLEN NEUEN VORSTAND – KURT FISCHER ERNEUT ZUM VORSITZENDEN GEWÄHLT

Die Jusos Barnim haben sich am Freitag, den 23. Juli in Eberswalde einen neuen Vorstand gegeben. Kurt Fischer aus Eberswalde wurde erneut einstimmig zum Vorsitzenden der Jusos Barnim gewählt.

Ron Straßburg aus Bernau, der derzeit zusammen mit Lisa-Maria Pridik außerdem für den Landesvorsitz der Jusos Brandenburg kandidiert, wurde ebenfalls einstimmig zum Stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Zum neuen Vorstand gehören außerdem Melina Hapke aus Bernau, Moritz Fischer aus Eberswalde und David Pohl aus Wandlitz.

„Unser erstes Ziel: Ein starkes Ergebnis bei der der Bundestagswahl am 26. September! Mit Simona Koß und Stefan Zierke haben wir zwei starke Persönlichkeiten, die für uns im Barnim für den Bundestag kandidieren. Außerdem setzt die SPD mit Themen wie einer Ausbildungsplatzgarantie, 12 € Mindestlohn, einer Reform des Bafög und einer Mobilitätsgarantie auf die richtigen Themen – gerade für junge Menschen. Eine gute Aufstellung für eine erfolgreiche Wahl!“ so Kurt Fischer. 

Ron Straßburg freut sich über die einstimmige Wahl und meint: „Das ist für mich ein starker Rückenwind! Mit der Unterstützung der Jusos Barnim will ich gerne gemeinsam mit Lisa-Maria Pridik den Vorsitz der Jusos Brandenburg übernehmen. Mein Ziel: Die Jusos Brandenburg zu einer noch stärkeren Stimme für die Themen der jungen Menschen in unserem Bundesland machen!“

Ob vor Ort oder im Land: Die Jusos Barnim setzen sich für die Belange junger Menschen mit vollem Herzen ein. Als politische Vertretung junger Menschen in der SPD sind sie eine ernstzunehmende Stimme, die die Politik in und mit der SPD maßgeblich beeinflusst. Erreichbar sind die Jusos Barnim jederzeit über info@jusos-barnim.de.

Die Jusos existieren seit 1997 im Barnim. Etwa 50 junge Menschen zwischen 14 und 35 Jahren sind bei uns Mitglied. Eine SPD-Mitgliedschaft ist dafür nicht erforderlich.

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05.07.2021 in Bundespolitik von SPD Barnim

Gesundheit, Pflege, Bürgerversicherung – das ist der Plan der SPD

Die Pandemie hat gezeigt, dass das deutsche Gesundheitssystem zwar leistungsfähig und zuverlässig ist, allerdings noch Luft nach oben hat. Wie das verbessert werden soll, sagt Stefan Zierke, SPD-Bundestagsabgeordneter und SPD-Kandidat für die Bundestagswahlen im Wahlkreis Uckermark – Barnim I. 

Herr Zierke, wie beurteilen Sie die aktuelle Lage im Gesundheitswesen?

Im internationalen Vergleich stehen wir gut da. Das müssen wir vorwegstellen. In Deutschland hatten wir die Corona-Pandemie im Gesundheitssektor jederzeit unter Kontrolle. Wir sind zwar an die personellen und technischen Belastungsgrenzen gestoßen, aber jeder Patient, der ein Beatmungsgerät gebraucht hat, hat auch eins bekommen.

Also ist alles in Ordnung?

Keinesfalls. Das weiß ich auch von meinen Besuchen in der Region. Dort habe ich viele Impulse bekommen und weiß, wie es in der Realität aussieht. Alle Beschäftigten im Gesundheitssektor sind die Helden der Pandemie, stehen aber auch enorm unter Druck. Was dort geleistet wurde – nun über ein Jahr hinweg – ist wirklich Wahnsinn und verdient gesamtgesellschaftliche Anerkennung. Aber dabei darf es nicht bleiben. Der Staat muss sicherstellen, dass die Leistungen der Gesundheitsversorgung verbessert werden. Gute Arbeitsbedingungen und vernünftige Löhne in der Pflege sind dafür eine wichtige Grundlage.

Und wie wollen Sie das umsetzen?

Da haben wir ein klaren Kurs: Maßnahmen zur Überwindung des Personalmangels dürfen nicht dazu führen, dass die Stellen in der Pflege abgewertet werden. Wir wollen die Renditeorientierung im Gesundheitswesen begrenzen, denn sie wirkt sich negativ auf die Versorgung der Patient*innen und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten aus. Gewinne, die aus Mitteln der Solidargemeinschaft erwirtschaftet werden, müssen zumindest mehrheitlich wieder in das Gesundheitssystem zurückfließen. Das System der Fallpauschalen werden wir auf den Prüfstand stellen, die Pauschalen  überarbeiten und wo nötig abschaffen. Bei der Stärkung des Gemeinwohls spielen öffentliche Krankenhäuser eine zentrale Rolle.

Das heißt, Sie wollen die Finanzierung neu regeln?

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28.06.2021 in Kommunalpolitik von SPD Barnim

Neuwahl des Vorstandes des SPD-Ortsvereins Panketal

Als neuer Vorsitzender des Ortsverein Panketal wurde am 25. Juni 2021 Joachim Pieczkowski gewählt.
Herzlichen Glückwunsch lieber Joachim und auf eine gute Zusammenarbeit auch mit Niels Templin, deinem Stellvertreter sowie mit Thomas Schmidt als Kassierer und Markus Horstmann, Marwin Iden, Hubert Michel und Gunther Raugust als Beisitzer.

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24.06.2021 in Umwelt

Herzlichen Glückwunsch!

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24.06.2021 in Allgemein von SPD Barnim

Sommergrüße

17.06.2021 in Kommunalpolitik

aus dem Amtsblatt 06/2021

Unsere Fraktion begrüßt, dass nach langer Anlaufzeit endlich die Fortschreibung des Integrationskonzeptes von der Verwaltung vorgelegt wurde. Dieser Entwurf wird nun in die Diskussion gehen. Wir haben bereits damit begonnen und werden das Thema auch auf einer der nächsten Fraktionssitzungen aufgreifen. Vieles ist in der Stadt für die Integration von Geflüchteten und Zugewanderten bereits erreicht worden. Aber sie stellt einen fortlaufenden Prozess dar. Was erreicht wurde, ist das Ergebnis einer intensiven und unermüdlichen Arbeit von bürgerschaftlichem Engagement, auch in der Zusammenarbeit mit Vereinen und Verwaltungen.  Die im Entwurf aufgezeigten Handlungsfelder und Maßnahmen sind zu analysieren und zu beurteilen. Immer unter dem Aspekt, die Integration als Stärkung für unseren demokratischen Zusammenhalt zu begreifen.  Dazu kann ein offener Meinungsaustausch beitragen.

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