SPD Finow

28.06.2021 in Kommunalpolitik von SPD Barnim

Neuwahl des Vorstandes des SPD-Ortsvereins Panketal

 

Als neuer Vorsitzender des Ortsverein Panketal wurde am 25. Juni 2021 Joachim Pieczkowski gewählt.
Herzlichen Glückwunsch lieber Joachim und auf eine gute Zusammenarbeit auch mit Niels Templin, deinem Stellvertreter sowie mit Thomas Schmidt als Kassierer und Markus Horstmann, Marwin Iden, Hubert Michel und Gunther Raugust als Beisitzer.

 

17.06.2021 in Kommunalpolitik

aus dem Amtsblatt 06/2021

 

Unsere Fraktion begrüßt, dass nach langer Anlaufzeit endlich die Fortschreibung des Integrationskonzeptes von der Verwaltung vorgelegt wurde. Dieser Entwurf wird nun in die Diskussion gehen. Wir haben bereits damit begonnen und werden das Thema auch auf einer der nächsten Fraktionssitzungen aufgreifen. Vieles ist in der Stadt für die Integration von Geflüchteten und Zugewanderten bereits erreicht worden. Aber sie stellt einen fortlaufenden Prozess dar. Was erreicht wurde, ist das Ergebnis einer intensiven und unermüdlichen Arbeit von bürgerschaftlichem Engagement, auch in der Zusammenarbeit mit Vereinen und Verwaltungen.  Die im Entwurf aufgezeigten Handlungsfelder und Maßnahmen sind zu analysieren und zu beurteilen. Immer unter dem Aspekt, die Integration als Stärkung für unseren demokratischen Zusammenhalt zu begreifen.  Dazu kann ein offener Meinungsaustausch beitragen.

 

01.06.2021 in Kommunalpolitik

Pressemitteilung zur Nominierungsversammlung des „Wahlbündnis SPD | Bürger für Eberswalde“

 

Am 29. Mai 2021 wurde die Nominierungsversammlung des „Wahlbündnis SPD | Bürger für Eberswalde“ abgehalten, mit dem Ziel, einen Kandidaten/eine Kandidatin für die kommende Bürgermeisterwahl zu nominieren. Knapp 50 Mitglieder der SPD Eberswalde, der SPD Finow und der Wählergruppe Bürger für Eberswalde fanden sich am Samstag in der Hufeisenfabrik ein.

Nachdem sich beide Bewerber:innen vorgestellt hatten, konnten sich alle Mitglieder in einer Fragerunde ein gutes Bild von den beiden Anwärter:innen machen. Bereits im ersten Wahlgang setzte sich Götz Herrmann mit einer klaren Mehrheit vor Steffi Schneemilch durch.

Nach der Nominierung äußerte sich Götz Herrmann wie folgt: „Ich bedanke mich sehr für das Vertrauen der Mitglieder unseres gemeinsamen Wahlbündnisses. Heute ist aber kein Tag für Konfettikanonen, denn wir befinden uns erst am Anfang eines herausfordernden Prozesses. Es ist einerseits gut, persönlich Klarheit zu haben, um jetzt auch die nächsten Schritte machen zu können. Es wird nun aber sehr wichtig sein, sich inhaltlich weiter auseinanderzusetzen und Gespräche zu führen. Auch bleibt abzuwarten, wie die Bundestagswahl im September mit unserem jetzigen Bürgermeister ausgeht und wann wir dann die nächsten Bürgermeisterwahlen haben werden.“

 

18.05.2021 in Kommunalpolitik

Fraktionsbeitrag 05/2021

 

 

 

 

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

mit dem 30. April 2021 hat sich die Zusammensetzung der gemeinsamen Fraktion SPD|BFE verändert. Dr. Julia Kraushaar hat die Fraktion mit der Geburt ihres zweiten Kindes verlassen. Nachgerückt ist zum 1. Mai 2021 Eckhard Schubert.

Die Fraktion arbeitet derzeit an einem ihrer Schwerpunkthemen dieser Wahlperiode. Hier geht es um das Thema Wohnen, Mieten und Milieuschutz in Eberswalde. Dazu werden wir in den nächsten Monaten im zuständigen Fachausschuss Stadtentwicklung, Wohnen und Umwelt entsprechende Positionen und Vorschläge in die Diskussion einbringen. 

Zudem bereiten wir aktuell eine Beschlussvorlage vor, die sich mit dem Thema Photovoltaik und Solaranlagen auf stadteigenen Dächern und an Fassaden beschäftigt. Hier wollen wir am Eberswalder Klimapaket anknüpfen und gleichzeitig Investoren und die stadteigenen Gesellschaften motivieren mitzumachen.

 

26.04.2021 in Kommunalpolitik

Bürgermeister Friedhelm Boginski muss für Aufklärung sorgen

 

Die Corona‐Infektion eines Mitglieds der Verwaltungsspitze hat uns betroffen gemacht und wir wünschen ihm einen milden Verlauf und gute Besserung.

Dieser Fall zeigt, dass das Virus nicht zu unterschätzen ist und dass der Schutz vor Infektionen weiterhin oberste Priorität haben muss.

Nach über einem Jahr Pandemie ist klar, dass schnelle Informationen, Transparenz und Kontaktnachverfolgungen der Weg dazu sind, möglichst viele Menschen nach einer Infektion zu schützen. Diese Fürsorgepflicht hat der Bürgermeister aus unserer Sicht trotz besseren Wissens in der letzten Woche vermissen lassen.  

Wieso hat die Stadtverwaltung erst Donnerstagmittag die Teilnehmenden des AWF über den positiven Schnelltest von Mittwochvormittag und die Symptome des Betroffenen informiert?

Wann wurden die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung informiert und der Fürsorgepflicht nachgekommen?

Warum wurden bis heute die Stadtverordneten weder über den positiven Selbsttest noch über das Ergebnis des PCR Test offiziell informiert?

Warum hat sich der Bürgermeister, der mit dem Betroffenen sicher nach Infektion Kontakt hatte, am Samstag an einer Veranstaltung der FDP teilgenommen, obwohl auch ohne Verordnung des Gesundheitsamtes eine freiwillige Quarantäne empfohlen wird?

Wir sind in großer Sorge. Eine transparente und verantwortungsvolle Kommunikation und das nötige Handeln hat die Stadtspitze vermissen lassen.

So lange hier keine Klarheit und Sicherheit herrscht, werden unsere Fraktionen an der morgigen Stadtverordnetenversammlung nicht in Präsenz teilnehmen. Wir werden unserer Fürsorgepflicht nachkommen.

Hardy Lux (SPDIBFE)

Sebastian Walter (DIE LINKE)

Karen Oehler (Bündnis 90/ Die Grünen)

 

21.04.2021 in Kommunalpolitik

Aus dem Amtsblatt 04/21

 

Liebe Eberswalder*innen,
pünktlich zum Frühlingsbeginn wurde vom Landesbetrieb Forst Brandenburg eine Lösung bezüglich der Parkplatzproblematik am Schwärzesee präsentiert. Es wird einen neuen Naturparkplatz am Ende der Biesenthaler Straße eingerichtet. Der Weg zur Badestelle soll mit Sitzgelegenheiten sowie Hinweis- und Informationsschildern bestückt werden. An der Badewiese selbst werden die Mülleimer wieder aktiviert. Besonders vor dem Hintergrund des Naturschutzes begrüßen wir diese Lösung. Wir glauben, es ist das richtige Zeichen um dem massiven Fehlverhalten einzelner an diesem wichtigen Kleinod entgegenzuwirken - auch, wenn es für weniger Bürgerinnen und Bürger eine Umgewöhnung darstellt. Weiterhin kann man wie gewohnt mit dem Fahrrad bis an dies Badestelle vorfahren. Für alle bewegungseingeschränkten Menschen gibt es die Möglichkeit beim Landesbetrieb Forst Brandenburg eine Sondergenehmigung für eine Durchfahrt zu beantragen. Bitte nutzen Sie diese Möglichkeiten.


 

 

18.12.2020 in Kommunalpolitik

Beitrag zum Amtsblatt Dezember 2020

 
 

18.11.2020 in Kommunalpolitik von SPD Barnim

Richtlinie zur Förderung von Ehrenamt und Zivilgesellschaft

 

Ehrenamtsförderung im Landkreis Barnim – Die SPD Fraktion im Kreistag Barnim setzt sich für die Stärkung des Ehrenamtes und der Zivilgesellschaft ein.
„Ohne das Engagement zahlreicher Bürgerinnen und Bürger, die sich täglich im Ehrenamt engagieren, würden viele gesellschaftliche Aktivitäten auf der Strecke bleiben. Wir wollen deshalb alle Anstrengungen unternehmen, diese Menschen in ihrer täglichen wertvollen Arbeit zu unterstützen“, so Torsten Jeran, Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag Barnim.

 

21.10.2020 in Kommunalpolitik

Beitrag für Oktoberausgabe des Amtsblatt

 
 

24.09.2020 in Kommunalpolitik

Aus dem Amtsblatt der Stadt Eberswalde -September 2020

 

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

anfang September war Herr Kaeding vom RuheForst Eberswalde bei uns zu Gast und berichtete über die aktuelle Situation. Es wird dringend mehr Friedhofsfläche benötigt und dementsprechend wurde bereits eine neue Fläche im Stadtteil Südend gefunden und geprüft, jedoch ist derzeit kein Fortschritt zu erkennen und es fehlt an notwendigen Informationen, welche Ursachen dem zu Grunde liegen.

Sehr gute Neuigkeiten für Eberswalde: Die alten Ruinen des ehemaligen Arbeitsamtes werden für den Neubau einer Oberschule weichen. Nach 18 Monaten Verhandlungen gibt es nun ein Ergebnis und wir sind dem Landrat und dem Landkreis sehr dankbar, dass sie sich diesem Problem angenommen haben. In den kommenden Wochen werden wir uns zudem mit dem Thema Erbbaurecht beschäftigen.

Unsere Fraktion will dabei den Blick auch darauf richten, dass kommunales Eigentum auch kommunales Eigentum bleiben sollte. Abschließend wünschen wir Ihnen einen schönen Start in den Herbst.

Mit freundlichem Gruß

Ihr Hardy Lux, Fraktionsvorsitzender

 

28.08.2020 in Kommunalpolitik

Aus der Fraktion

 

Fraktion SPD | BFE in der

Stadtverordnetenversammlung Eberswalde

Beitrag für das August-Amtsblatt:

 

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

die Schulferien sind nun vorbei und der Alltag kehrt ein. In diesem Zusammenhang sind wir froh, dass sich die Kinderbetreuungssituation in Eberswalde entspannt hat.

Im Brandenburgischen Viertel soll ein neues Hortgebäude für 150 Kinder entstehen. Diesbezüglich hat die Stadt Eberswalde einen Planungswettbewerb ausgeschrieben und wir freuen uns über den Neubau sowie den geplanten Wettbewerb. Zudem sind wir stolz darauf, dass Holzmodule für den Bau verwendet werden, ganz im Sinne des Klimaschutzpaketes und der Eberswalder Holzbauoffensive. Für diese schnelle Realisierung möchten wir an dieser Stelle Danke sagen.

 

An der Borsighalle findet die Sicherung und Inwertsetzung statt. Die Verwaltung hat angekündigt, potenzielle Nutzungskonzepte vorzustellen. Wir verfolgen dieses Projekt weiterhin mit großem Interesse und hoffen, dass spannende und bereichernde Konzepte für die Stadt Eberswalde vorgelegt werden.

 

Wir wünschen Ihnen einen schönen und hoffentlich entspannten Spätsommer.

 

Mit freundlichem Gruß

Ihr Hardy Lux, Fraktionsvorsitzender

 

27.08.2020 in Kommunalpolitik

Die Jugendhütte

 

Stadtpolitik ist manchmal nicht einfach. Besonders, wenn zwischen unterschiedlichen Interessen abgewogen werden muss - wie bei der Jugendhütte in Finow. Vor zwei Jahren aufgebaut, um Jugendlichen einen Treffpunkt zu geben, ist sie mittlerweile zu einem Problem geworden. Anwohner fühlten sich durch Lärm bis in die Nacht hinein und Müll gestört.

Sogar Drogen wurden dort gehandelt. Eltern von Schulkindern der nahegelegenen Grundschule machten sich Sorgen. Andererseits brauchen Jugendliche einen Ort, an dem sie sich treffen und einfach miteinander reden können.

Es sind Räume zur eigenen Entwicklung. So wurde zusammen mit der Stadtverwaltung über den Standort und Aufbau entschieden. Es ist ihr Ort- vielmehr: es war ihr Ort. Denn Die Stadtverwaltung hat nun nach einer Häufung der Beschwerden schnell reagiert. Zunächst wurden die Seitenwände entfernt, und als das noch nicht genug half, wurde die Jugendhütte am 27.07. demontiert. Und unser Standpunkt?

Wir nehmen die Sorgen der Anwohner und Eltern ernst, wollen aber zugleich die Jugendlichen stärken- aber dafür muss man ein Angebot schaffen. Daher drängen wir darauf, dass der Neue Treff am Parkplatz gegenüber der ARAL Tankstelle mehr als nur die am 23.07. errichtete Sitzgelegenheit bietet. Ein WLAN Hot Spot wäre ein Anfang.

Wir wissen, dass sich die meisten Jugendlichen an die Regeln halten.

 

Stefan Zierke im Bundestag

https://www.stefan-zierke.de/

 

Hardy Lux - Team EIN Brandenburg

 

 

 
 

Götz Herrmann-Bürgermeisterkandidat für Eberswalde

http://www.goetzherrmann.de/

 

Wahlprogramm der SPD-Barnim zur Kommunalwahl 2019

Kreistagswahlprgramm Barnim 2019 - 2024

 

Märker Eberswalde

 

 

Kontakt

SPD-Ortsverein Finow

c/o Ringo Wrase 

Tel.: 03334 366621

Mobil: 0162 8917079

E-Mail: ringo.wrase@spd-barnim.de

Spenden an den Ortsverein:

IBAN: DE29170520003500275108 BIC: WELADED1GZE

SPD I BFE Fraktion Eberswalde
Karl-Marx-Platz 4, 16225 Eberswalde

1 Min zu Fuß von der Bus-Haltestelle: "Karl-Marx-Platz"
(Linie 861 und 862)
Telefon: 03334 -366 92 74

E-Mail: fraktion@spd-bfe.de

 

 

 

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