Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

22.05.2023 in Kommunalpolitik

Beitrag für das Mai-Amtsblatt

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

nach den Osterfeiertagen haben wir uns am 17.04.2023 zur Fraktionssitzung getroffen. Dort begrüßten wir Herrn Hundertmark von der WHG Wohnungsbau- und Hausverwaltungs-GmbH und Herrn Niehaus von der Wohnungsgenossenschaft Eberswalde 1893 eG. Wir haben uns zu Sanierungen der Bestandsimmobilien und Wege zur Klimaneutralität ausgetauscht.

Ein weiteres Thema, das uns im April stark beschäftigt hat, war der Erhalt der Kocks Ardelt Kranbau GmbH. Da der Versuch, eine gemeinsame Resolution in der Stadtverordneten-versammlung zu verabschieden, gescheitert ist, haben wir uns gemeinsam mit den Fraktionen Die Linke, CDU und Bündnis90/Die Grünen mit einem Brief an den Wirtschaftsminister des Landes Brandenburgs und dem Insolvenzverwalter weiterhin für den Erhalt des Kranbaus eingesetzt.

Darüber hinaus haben die Fraktionen eine gemeinsame Resolution auf den Weg gebracht, welche die hohe Relevanz des Kranbaus für Eberswalde klar darstellt.

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04.05.2023 in Kommunalpolitik

Kranbau in Eberswalde erhalten! – Wichtig für die ganze Stadt

Resolution der Fraktionen in der Stadtverordneten-versammlung Eberswalde DIE LINKE, SPD/BfE Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/ Grüne

Seit einem Jahr kämpft der Kranbau um das wirtschaftliche Überleben. Seit einem Jahr kämpfen die Beschäftigten um ihren Arbeitsplatz. Seit einem Jahr machen sich ihre Familien Sorgen um ihre Zukunft. Der Traditionsbetrieb ist seit 120 Jahren in Eberswalde und unübersehbar mit unserer Stadt verbunden.

Deshalb erklären wir uns solidarisch mit dem Kampf des Betriebsrates und der IG Metall, um die Zukunft des Kranbaus auch für die nächsten Jahrzehnte zu sichern. Die Kräne aus Eberswalde sind gefragt und haben eine Zukunft.

Darauf ist Eberswalde stolz. Der Kranbau ist ein wichtiger Baustein für den innovativen und zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort Eberswalde. Auch für die klein- und mittelständischen Unternehmen ist dieser Standort von unschätzbaren Wert.

Das Unternehmen ist das einzige noch vorhandene Industrieunternehmen in der Tarifbindung und sorgt auch damit für gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen in der Stadt.

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24.04.2023 in Kommunalpolitik

Beitrag für das April-Amtsblatt

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

da unser Beitrag im letzten Amtsblatt aufgrund technischer Probleme nicht abgedruckt wurde, berichten wir Ihnen über unsere Arbeit seit Beginn des Jahres.

Am 28.01.2023 hat sich die Fraktion zu ihrer alljährlichen Klausur getroffen. Wir haben uns auf dieser mit dem Bürgermeister ausgetauscht und unsere Jahresplanung abgeschlossen. In diesem Jahr werden wir uns vor allem mit den Themen Wohnen, Jugendarbeit und dem Wirtschaftsstandort Eberswalde auseinandersetzen. Außerdem durften wir Kurt Fischer auf unserer Klausur als Gast begrüßen.

Da Angelika Röder Ende Januar aus der Stadtverordneten-versammlung ausgeschieden ist, ist er für sie nachgerückt.

Wir bedanken uns auch noch einmal auf diesem Wege bei Angelika Röder für ihre wichtige Arbeit und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Kurt Fischer.

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12.04.2023 in Kommunalpolitik

Ausschreibung zum Dr. Ursula Hoppe Sozialpreis 2023

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14.03.2023 in Kommunalpolitik

Beitrag für das März-Amtsblatt

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

am 28.01.2023 hat sich die Fraktion zu ihrer alljährlichen Klausur getroffen. Wir haben uns auf dieser mit dem Bürgermeister ausgetauscht und unsere Jahresplanung abgeschlossen. In diesem Jahr werden wir uns vor allem mit den Themen Wohnen, Jugendarbeit und dem Wirtschaftsstandort Eberswalde auseinandersetzen.

Außerdem durften wir Kurt Fischer auf unserer Klausur als Gast begrüßen. Da Angelika Röder Ende Januar aus der Stadtverordnetenversammlung ausgeschieden ist, wird er für sie nachrücken. Wir bedanken uns auch noch einmal auf diesem Wege bei Angelika für ihre wichtige Arbeit und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit Kurt Fischer.

Auf unserer Fraktionssitzung am 13.02.2023 hatten wir Vertreter des Bauprojektes „Sommerhöhe“ zu Gast. Wir haben uns über Veränderungen in der Bauplanung ausgetauscht und konnten einige offene Fragen klären.

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24.01.2023 in Kommunalpolitik

Beitrag für das Januar-Amtsblatt

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

zuallererst hoffe ich, dass Sie gut in das neue Jahr gekommen sind und die Weihnachtsfeiertage mit Ihren Liebsten genossen haben.

Im sitzungsfreien Januar werden wir am 28.01.2023 zu einer Klausurtagung zusammenkommen. Dabei werden wir das bereits Erreichte evaluieren und die Umsetzung unserer politischen Ziele für das kommende Jahr und den Rest dieser Wahlperiode planen.

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27.12.2022 in Kommunalpolitik

Aus dem Amtsblatt Dezember 2022

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

in unserer Fraktionssitzung im November war Herr Hundertmark (Geschäftsführer der WHG) zu Gast. Wir konnten uns mit ihm über die aktuelle Situation und die Herausforderungen vor denen die Wohnungsbaugesellschaft steht austauschen. Hier muss der Spagat zwischen bezahlbarem sozialem Wohnraum und notwendigen Investitionen z.B. in klimaneutrale Sanierung gelingen. Denn Wohn-raum wird immer knapper und der Klimawandel erhöht den Druck, ökologisch verträglichere Wohnformen zu finden. In diesem Zusammenhang stehen auch unsere Vorschläge zu Klimaschutz-Maßnahmen und zur Schaffung von neuen Sonderbauflächen wie „Wohnen am Wasser“ und der Bau von Tiny Häusern.

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14.12.2022 in Kommunalpolitik

18 Mio. Euro fürs Westendstadion

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15.11.2022 in Kommunalpolitik

Aus dem Amtsblatt November 2022

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

in unserer Fraktionssitzung im Oktober beschäftigten wir uns mit den Themen Jugendarbeit und Jugendobdachlosigkeit in Eberwalde. Zu Gast waren der Sozialdezernent Herr Prof. Dr. König sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jugend-Teams des SPI (Sozialpädagogisches Institut) in Eberswalde. Das Jugend-Team hilft bei sozialen, schulischen, beruflichen und persönlichen Problemen und sucht Kinder und Jugendliche an ihren Plätzen in der Stadt auf, um bei Problemen zu beraten und zu begleiten, wenn keine anderen Hilfsangebote greifen.

Herr Prof. König berichtete zur Umsetzung der Maßnahmen des Eberswalder Jungendkonzeptes. Einen Themenschwerpunt bilden Veranstaltungen (Open-Air Veranstaltungen, Jugenddisco) sowie die Beteiligung und Kommunikation der Jugendlichen mit der Stadt.

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18.10.2022 in Kommunalpolitik

Aus dem Amtsblatt Oktober 2022

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

im September erreichte uns ein Hilferuf der Eberswalder Suppenküche. In der aktuellen Situation, mit gestiegenen Gaspreisen und einer starken Zunahme der Nutzerzahlen und der gleichzeitigen Spendenzurückhaltung, reicht der nur noch bis Ende des Jahres gewährte öffentliche Zuschuss nicht mehr aus.

Unsere Fraktion wird sich für eine Erhöhung stark machen, damit die Suppenküche auch weiter eine verlässliche Anlaufstelle für bedürftige Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt bleibt.

Am 26.09. wurde zum 12. Mal der von den SPD-Mitgliedern unserer Fraktion mit 400 € (aus den Aufwandsentschädigungen der Stadtverordneten der Fraktion) dotierte Dr.-Ursula-Hoppe-Sozialpreis für beispielhaftes Engagement und besondere Verdienste im sozialen Bereich vergeben. Mit Frau Angela Steiner wurde wieder eine mehr als würdige Preisträgerin gefunden.

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28.09.2022 in Kommunalpolitik

12. Verleihung des Dr.-Ursula-Hoppe-Sozialpreises

Am 26.09.2022 wurde zum 12. Mal der von den SPD-Mitgliedern unserer Fraktion mit 400 € (aus den Aufwandsentschädigungen der Stadtverordneten) dotierte Dr.-Ursula-Hoppe-Sozialpreis für beispielhaftes Engagement und besondere Verdienste im sozialen Bereich vergeben. Mit Frau Angela Steiner wurde wieder eine mehr als würdige Preisträgerin gefunden.
Frau Steiner ist ehrenamtlich in der Sterbe- und Trauerbegleitung für den Verein „Auf dem Drachenkopf” tätig und schenkt ihre Zeit den Sterbenden, deren Familien und den trauernden und zurückgelassenen Menschen in unserer Stadt.

In Ihrer ehrenamtlichen Arbeit erlebt Sie dabei das Leid, die Verzweiflung und Ängste Sterbender und ihrer Angehörigen unmittelbar und direkt. Sich darauf einzulassen, verdient besonderes Lob und Anerkennung und unseren großen Respekt.

Darüber hinaus ist Ihre ambulante Hospiz-Tätigkeit auch eine große Entlastung für die pflegenden Angehörigen, die dann Zeit für sich haben und notwendige Dinge wie einen Friseurbesuch erledigen können.

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21.09.2022 in Kommunalpolitik

Aus dem Amtsblatt September 2022

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

in den Sommermonaten besuchte unser Fraktionsmitglied Angelika Röder (Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport) gemeinsam mit ihrer Stellvertreterin Irene Kersten und der Leiterin des zuständigen Amtes in der Stadtverwaltung, Kerstin Ladewig, verschiedene Kita- und Horteinrichtungen unserer Stadt und konnte sich dabei einen detaillierten Eindruck der Situation vor Ort verschaffen.

In allen Einrichtungen widmen sich die Erzieherinnen und Erzieher mit ganz viel Engagement und Kreativität den Kindern. Es waren viele schöpferische Idee zu bestaunen. Dennoch gibt es auch zahlreiche Verbesserungswünsche, die in erster Linie die Einrichtung und bauliche Mängel wie abgenutztes Mobiliar, fehlenden Sonnenschutz und unzureichende Barrierefreiheit betreffen.

Wir sehen hier als Fraktion Handlungsbedarf und werden uns dafür einsetzen, dass abstellbare Missstände behoben werden. 

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