SPD Finow

07.07.2021 in Bundespolitik von SPD Barnim

Denn Schuld daran ist nur die SPD!

 

Manche von euch haben es wahrscheinlich schon oft gehört … die SPD ist schuld!!! Und ja – das stimmt.

Wir sind auch in Zukunft gern schuld an der Politik, die das Leben der Mehrheit der Bevölkerung in unserem Land verbessert.

 

Die Bilanz der Großen Koalition trägt klar die Handschrift der SPD. Die Sozialdemokrat*innen haben viele starke Verbesserung für die Menschen in unserem Land erreicht. Oft mussten sie dafür in der Großen Koalition gegen den Widerstand von CDU und CSU kämpfen. Was also sind die „10 Dinge, an denen die SPD schuld ist“?

Ein Überblick über die größten politischen Erfolge der SPD-Minister*innen und -Abgeordneten um Vizekanzler Olaf Scholz.

 

  • 1. Kohleausstieg, Klimaschutzgesetz & Milliardenprogramm für Klimaschutz.

    In der Großen Koalition hat die SPD erfolgreich für den Klimaschutz gekämpft. Dank Umweltministerin Svenja Schulze bekam Deutschland ein starkes Klimaschutzgesetz und soll nun schon bis 2045 klimaneutral wirtschaften. Mit dem Klimaschutz-Sofortprogramm stellte die Bundesregierung im Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz außerdem acht Milliarden Euro zur Verfügung. Mit dem Geld soll Deutschland der Umstieg auf klimafreundliche Technologien gelingen, um die Klimaziele zu erreichen. Auf dem Weg zu einer klimaschonenden Energieversorgung gelang der SPD ein weiterer großer Schritt: Spätestens im Jahr 2038 wird in Deutschland das letzte Kohlekraftwerk abgeschaltet.

  • 2. Steuersenkung durch Soli-Abschaffung für 90 Prozent der Beschäftigten.

    Seit 2021 müssen 90 Prozent aller Steuerzahler*innen keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen. Dank Vizekanzler Olaf Scholz zahlen damit nicht nur Arbeitnehmer*innen weniger Steuern, auch viele Selbständige und Gewerbetreibende wurden mitten in der Corona-Pandemie entlastet. Lediglich Spitzenverdiener zahlen weiterhin den Soli. Damit stellte Olaf Scholz sicher, dass der Staat auch in der Corona-Krise wichtige Gemeinschaftsaufgaben finanzieren kann.

  • 3. Einführung Grundrente & Rentengarantie bis 2025.

    Für Millionen Menschen schaffte die SPD Sicherheit im Alter. Dank der von Arbeitsminister Hubertus Heil durchgesetzten Grundrente haben rund 1,3 Millionen Rentner*innen mehr Geld in der Tasche: Nämlich all jene, die jahrzehntelang zu geringen Löhnen gearbeitet, Kinder großgezogen oder Angehörige gepflegt haben. So ist sichergestellt, dass etwa Kassierer*innen, Lagerarbeiter*innen und Altenpflege-Helfer*innen im Alter nicht zum Amt gehen müssen. Und: Finanzminister Olaf Scholz gab eine Rentengarantie. Damit können alle Senior*innen sicher sein, dass das Rentenniveau bis 2025 auf dem heutigen Stand von 48 Prozent bleibt.

  • 4. Corona-Hilfspakete & erhöhtes Kurzarbeitergeld.

    In der Corona-Krise packte Vizekanzler Olaf Scholz die mittlerweile legendäre „Bazooka“ aus, um, wie er sagte, „mit Wumms“ aus der Krise zu kommen. Er setzte das größte Konjunkturpaket in der Geschichte der Bundesrepublik durch. Mit Erfolg: Er half damit Unternehmen, die besonders lange und hart von der Krise betroffen waren.

    Gleichzeitig konnten sich Arbeitnehmer*innen auf Arbeitsminister Hubertus Heil verlassen. Er rettete erfolgreich Millionen Arbeitsplätze – mit dem, was heute international als „the Kurzarbeit“ bekannt ist.

  • 5. Brückenteilzeit & Stärkung des sozialen Arbeitsmarktes.

    Mit dem Gesetz zur Brückenteilzeit befreite Arbeitsminister Hubertus Heil Arbeitnehmer*innen aus der Teilzeitfalle. Die SPD führte Deutschland damit einen großen Schritt in Richtung moderne Arbeitswelt, in der sich die Wünsche und Alltagsherausforderungen heute leichter mit dem Beruf vereinbaren lassen.

    Dank der SPD fanden außerdem zehntausende Langzeitarbeitslose sozialversicherungspflichtige Arbeit, als Hubertus Heil mit dem Teilhabechancengesetz den Sozialen Arbeitsmarkt einführte.

  • 6. Einführung Mindestausbildungsvergütung, Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie, Stärkung der Menschenrechte durch Lieferkettengesetz.

    Gute Arbeitsbedingungen und faire Bezahlung sind ein Muss. Deshalb machte sich die SPD für Millionen Berufstätige stark: Durch den Azubi-Mindestlohn, den die SPD erreichte, bekommen zehntausende Azubis mehr Geld. Arbeitsminister Hubertus Heil räumte mit schärferen Regeln in der Fleischbranche auf, in der menschenunwürdige Arbeitsbedingungen herrschten. Seither sind Werkverträge verboten, Arbeitszeitverstöße werden strenger geahndet. Gegen Ausbeutung und menschenunwürdige Arbeitsbedingungen ging Hubertus Heil auch international vor:

    Mit dem Lieferkettengesetz setzte er einen Meilenstein. Nun müssen deutsche Unternehmen dafür sorgen, dass es in ihrer gesamten Lieferkette nicht zu Verletzungen der Menschenrechte und Umweltvorgaben kommt.

  • 7. Übernahme von 50% der Zusatzbeiträge der Krankenversicherung durch Arbeitgeber (vorher 0%).

    Beschäftigte zahlen weniger Krankenkassenbeiträge und Arbeitgeber mehr: Dank Arbeitsminister Hubertus Heil gilt beim Thema Gesundheit mittlerweile die sogenannte Parität. Das heißt, beide Seiten zahlen gleiche Beiträge. Für Arbeitnehmer*innen heißt das: Sie haben mehr Geld in der Haushaltskasse.

  • 8. Mehr Kindergeld & Milliardenpaket für gute Kitas.

    Mit dem griffigen „Gute-Kita-Gesetz“ schrieb Familienministerin Franziska Giffey Geschichte, denn jede*r wusste sofort, wofür das Gesetz steht. Der Bund hilft den Ländern bis 2022 mit 5,5 Milliarden Euro dabei, die Qualität in Kitas und der Kindertagespflege zu verbessern. Und: In der Corona-Krise sorgte Franziska Giffey dafür, dass Familien mehr Unterstützung erhalten. Seit 2021 bekommen sie mehr Kindergeld.

  • 9. Stärkerer Mieterschutz & 5 Milliarden Euro für den Wohnungsbau.

    Vizekanzler Olaf Scholz machte Tempo beim Wohnungsbau. Mit der Wohnraumoffensive verbesserte die SPD die Situation von Mieter*innen: Zwischen 2018 und 2021 stellt der Bund insgesamt fünf Milliarden Euro für den Bau von Sozialwohnungen bereit. Dadurch entstanden 100.000 neue Sozialwohnungen. Das entspannte den Wohnmarkt und half, bezahlbare Mieten zu sichern. Mit der verbesserten und verlängerten Mietpreisbremse erhielten Mieter*innen zusätzlichen Schutz.

  • 10. Aktive Bekämpfung von Steuerhinterziehung/Steuerbetrug und Schaffung von Transparenz bei Nebeneinkünften von Abgeordneten.

    Mit dem Jahressteuergesetz sorgte die SPD auf Betreiben von Justizministerin Christine Lambrecht dafür, dass hinterzogene Steuern künftig auch nach der Verjährung noch eingezogen werden können. Die SPD setzte gegen den Widerstand von CDU/CSU auch schärfere Transparenzregeln für Bundestag und Bundesregierung durch. Verstöße werden künftig bestraft.

 

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05.07.2021 in Bundespolitik von SPD Barnim

Gesundheit, Pflege, Bürgerversicherung – das ist der Plan der SPD

 

Die Pandemie hat gezeigt, dass das deutsche Gesundheitssystem zwar leistungsfähig und zuverlässig ist, allerdings noch Luft nach oben hat. Wie das verbessert werden soll, sagt Stefan Zierke, SPD-Bundestagsabgeordneter und SPD-Kandidat für die Bundestagswahlen im Wahlkreis Uckermark – Barnim I. 

Herr Zierke, wie beurteilen Sie die aktuelle Lage im Gesundheitswesen?

Im internationalen Vergleich stehen wir gut da. Das müssen wir vorwegstellen. In Deutschland hatten wir die Corona-Pandemie im Gesundheitssektor jederzeit unter Kontrolle. Wir sind zwar an die personellen und technischen Belastungsgrenzen gestoßen, aber jeder Patient, der ein Beatmungsgerät gebraucht hat, hat auch eins bekommen.

Also ist alles in Ordnung?

Keinesfalls. Das weiß ich auch von meinen Besuchen in der Region. Dort habe ich viele Impulse bekommen und weiß, wie es in der Realität aussieht. Alle Beschäftigten im Gesundheitssektor sind die Helden der Pandemie, stehen aber auch enorm unter Druck. Was dort geleistet wurde – nun über ein Jahr hinweg – ist wirklich Wahnsinn und verdient gesamtgesellschaftliche Anerkennung. Aber dabei darf es nicht bleiben. Der Staat muss sicherstellen, dass die Leistungen der Gesundheitsversorgung verbessert werden. Gute Arbeitsbedingungen und vernünftige Löhne in der Pflege sind dafür eine wichtige Grundlage.

Und wie wollen Sie das umsetzen?

Da haben wir ein klaren Kurs: Maßnahmen zur Überwindung des Personalmangels dürfen nicht dazu führen, dass die Stellen in der Pflege abgewertet werden. Wir wollen die Renditeorientierung im Gesundheitswesen begrenzen, denn sie wirkt sich negativ auf die Versorgung der Patient*innen und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten aus. Gewinne, die aus Mitteln der Solidargemeinschaft erwirtschaftet werden, müssen zumindest mehrheitlich wieder in das Gesundheitssystem zurückfließen. Das System der Fallpauschalen werden wir auf den Prüfstand stellen, die Pauschalen  überarbeiten und wo nötig abschaffen. Bei der Stärkung des Gemeinwohls spielen öffentliche Krankenhäuser eine zentrale Rolle.

Das heißt, Sie wollen die Finanzierung neu regeln?

 

16.06.2021 in Bundespolitik

Pressemitteilung - Über 600.000 Euro Bundesmittel für die HNEE zur Erprobung von Künstlicher Intelligenz

 

Berlin / Barnim – Die Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde kann sich über eine Bundesförderung in Höhe von 633.339,03 Euro freuen. Darüber informiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke.

 

„Herzlich Glückwunsch nach Eberswalde. Die Hochschule hat erfolgreich einen Antrag gestellt und kann sich nun über einen tollen Zuschuss aus dem Bund freuen. Ich freue mich sehr, dass der innovative Forschungsgeist in unserer Region honoriert wird“, gratuliert Stefan Zierke.

 

Die HNEE hat sich im Rahmen des Projekts „Stadt-Land-Fluss. Daten- und KI-gestützter Aufbau und Stärkung von Wertschöpfungsketten im Bereich der regionalen Ernährungssysteme“ beworben und kann nun mit der Erprobung des Vorhabens beginnen.

 

 

01.06.2021 in Bundespolitik von SPD Barnim

Fünf Punkte, von denen Ostdeutschland profitiert

 

Auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung sind die Herausforderungen in Ostdeutschland zum Teil immer noch andere als im Westen. Einige Punkte aus dem SPD-Wahlprogramm sind deshalb für den Osten besonders wichtig. Wir stellen fünf vor.

 

 

Ein Mindestlohn von 12 Euro und ein Tariftreuegesetz

Auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung gibt es noch immer große Lohnunterschiede zwischen Ost und West. Erhielten sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigte in Westdeutschland im vergangenen Jahr durchschnittlich 3526 Euro brutto, waren es in Ostdeutschland 2827 Euro, ein Unterschied von fast 25 Prozent. Zwei Ziele aus dem SPD-Zukunftsprogramm würden hier Abhilfe schaffen: der geplante Mindestlohn von 12 Euro pro Stunde und ein bundesweites Tariftreuegesetz. „Von 12 Euro Mindestlohn wird keine Region so sehr profitieren wie Ostdeutschland“, ist SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz überzeugt. Für mehr als die Hälfte der ostdeutschen Arbeitnehmer*innen würde er eine Lohnerhöhung von bis zu 25 Prozent bedeuten. Und auch ein Tariftreuegesetz würde in Ostdeutschland besonders zum Tragen kommen, arbeiteten hier im vergangenen Jahr 57 Prozent der Beschäftigten in Betrieben, in denen es keinen Tarifvertrag gab.

 

Recht auf das Nachholen eines Berufsabschlusses und Ausbildungsgarantie

Fast elf Prozent der Schüler*innen in Ostdeutschland brechen ihre Ausbildung ab, ohne einen Abschluss gemacht zu haben. Eine Entscheidung, die sich für viele durch ihr gesamtes weiteres (Arbeits)leben zieht. Die Folge: Geringere Qualifikation und schlechter bezahlte Arbeitsplätze. Vom Recht auf das Nachholen des Berufsabschlusses, das die SPD in ihrem Zukunftsprogramm fordert, würden sie daher besonders profitieren. Hinzu kommt die geplante Ausbildungsgarantie: Wer nicht in einem Betrieb ausgebildet werden kann, soll eine „eng an die betriebliche Praxis angelehnt Ausbildung in einer Berufsschule oder eine außerschulische Ausbildung“ erhalten. Sobald es eine Möglichkeit gibt, in einen Betrieb zu wechseln, soll sie ergriffen werden. Betriebe, die nicht oder weniger ausbilden als sie könnten, sollen in einen Fonds einbezahlen. Für Auszubildende in Gesundheits-, Pflege- oder Erziehungsberufen soll diese Ausbildung nicht nur kostenfrei sein. Sie sollen auch eine Vergütung erhalten.

 

 

25.05.2021 in Bundespolitik von SPD Barnim

Landesliste der SPD Brandenburg zur Wahl des 20. Deutschen Bundestags

 

Die SPD Brandenburg hat auf ihrer digitalen Landesvertreterversammlung am 2. Mai ihre Landesliste für die Bundestagswahl am 26. September 2021 aufgestellt. Mit 93,9 Prozent der Stimmen wurde Olaf Scholz zum Spitzenkandidaten der SPD Brandenburg auf Listenplatz Nummer 1 gewählt.

„Es geht um eine große Auseinandersetzung um die Zukunft Deutschlands“, begann der Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz, seine Rede kämpferisch. „Wie soll sich unser Land entwickeln? Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben dafür einen Plan.“

Dietmar Woidke hob hervor, dass die SPD Brandenburg mit einem kompetenten und motivierten Team in den Bundestagswahlkampf geht. „Wir haben großartige Bewerberinnen und Bewerber für den Deutschen Bundestag. Jede und jeder einzelne hat die Kraft, die Erfahrung und die Motivation, diese Aufgabe für unser Land zu erfüllen“, so Woidke.

Seitdem konnten die Delegierten per Briefwahl über die Landesliste abstimmen. Das Ergebnis wurde am Dienstagabend, 18. Mai, bei der Fortsetzung der digitalen Landesvertreterversammlung verkündet. Von 86 gültigen Stimmen haben 81 die Landesliste bestätigt, also 94,2 Prozent.

Die beschlossene Landesliste der SPD für das Land Brandenburg zur Wahl des 20. Deutschen Bundestags 

1. Olaf Scholz
2. Maja Wallstein
3. Stefan Zierke (Barnim)
4. Sylvia Lehmann
5. Mathias Papendieck
6. Sonja Eichwede
7. Hannes Walter
8. Simona Koß (Barnim)
9. Martin Ehlers (Barnim)
10. Ariane Fäscher
11. Remo Ortmann
12. Wiebke Papenbrock
13. Finn Kuhne
14. Friederike Linke
15. Sven Szramek
16. Jana Gruber
17. Stefan Labahn
18. Ria Cybill Geyer
19. Catharina Bockelmann

 

29.03.2021 in Bundespolitik von SPD Barnim

Team für die Bundespolitik so breit aufgestellt wie noch nie

 

Olaf Scholz als Spitzenkandidat der SPD Brandenburg vorgeschlagen

„Wir haben sechs Frauen und vier Männer unter unseren 10 Direktkandidatinnen und -kandidaten. Wir haben eine junge Richterin, einen IT-Spezialisten, der sich im Einzelhandel hochgearbeitet hat, eine Wissenschaftsmanagerin, eine gestandene Bundes- und Kommunalpolitikerin, wir haben einen Arbeitsrechtler, eine Lehrerin, eine Marketing-Expertin, eine gelernte Kommunikationswirtin und Sozialwissenschaftlerin, einen Kfz-Betriebswirt und einen gelernten Werkzeugmacher und Touristikfachwirt.“ Der kommissarische Generalsekretär der SPD Brandenburg, David Kolesnyk, betonte zum Abschluss der Klausursitzung des SPD-Landesvorstands die Ausgewogenheit des Vorschlags zur Landesliste.

Am Samstagmittag legte der Brandenburger SPD-Landesvorstand seinen Vorschlag für die Nominierung der Bewerberinnen und Bewerber zur SPD-Landesliste Bundestagswahl vor. Die Landesliste wird von einer Delegiertenversammlung am 2. Mai abschließend beraten und beschlossen.