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Klaus Bochow neuer Europaausschuss-Vorsitzender

Europa


Klaus Bochow (MdL)

Potsdam - Der SPD-Landtagsabgeordnete Klaus Bochow ist neuer Vorsitzender des Europaausschusses. Das Gremium wählte ihn heute einstimmig zum Nachfolger von Steffen Reiche, der in den neu konstituierten Bundestag wechselte. Bereits in der vergangenen Woche hatte die Fraktion Klaus Bochow zum europapolitischen Sprecher gewählt.

SPD-Fraktionschef Günter Baaske gratulierte Bochow. Er verbinde, so Baaske, "ganz hervorragend Innen- und Europapolitik, da er zugleich langjähriges Mitglied des Innenausschusses und Vorsitzender der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) ist."

Klaus Bochow, Landtagsabgeordneter seit 1999 aus Ludwigsfelde: "Ich freue mich über diese Wahl und das damit verbundene Vertrauen. Sehr gerne übernehme ich den Staffelstab von Steffen Reiche, denn 'Europa' ist gerade für Brandenburg ein wichtiges Zukunftsthema. Konkret betrifft das unseren Umgang mit der EU-Osterweiterung, bei der die Chancen oft unterschätzt und die Risiken überbetont werden. Es betrifft ferner die Strukturfondsförderung, mit deren Hilfe in Brandenburg schon vieles bewegt werden konnte. Und natürlich müssen wir uns in Brandenburg auch mit den 'großen' EU-Themen wie dem Verfassungsprozess, der umstrittenen Dienstleistungsrichtlinie und der Auseinandersetzung um das europäische Sozialmodell beschäftigen."

Nicht zuletzt wolle er "den Brandenburgern Lust auf Europa machen." Seinen anderen Funktionen und Themenfeldern werde er treu bleiben, versicherte Klaus Bochow. Das betrifft seine Mitgliedschaft im Innenausschuss sowie den Vorsitz der Parlamentarischen Kontrollkommission.

 

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