Gute Themen und Gründe die SPD zu wählen! BILDUNG & GESUNDHEIT

Es muss gerecht zugehen in diesem Land. Dafür steht die brandenburgische SPD ein. Für gerechte Löhne. Für gute und gerechte Bildung, die nicht vom Geldbeutel abhängt. Für gutes Wohnen und gerechte Mieten, bei denen sich jede und jeder einen Platz zum Leben leisten kann. Denn wir sind EIN Brandenburg, in dem jede und jeder ein gutes Zu Hause haben soll.

Gerechtigkeit entsteht nicht von allein, sondern es braucht aktive Politik.

Wir wollen Aufstieg durch Bildung ermöglichen. Dafür müssen wir Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen bieten. Diese dürfen nicht von ihrer Herkunft, vom Geschlecht oder vom Einkommen der Eltern abhängen.

• Deswegen werden wir nach dem Einstieg in die Kitabeitragsfreiheit weitere Jahre kostenfrei gestalten. Unser nächstes Ziel ist, dass keine Familie mehr für die letzten drei Kitajahre Gebühren zahlen muss. Denn das ist gerecht! Ungerecht wäre es, wenn darunter die Qualität der Einrichtungen leiden würde. Aber die SPD investiert gleichzeitig in bessere Rahmenbedingungen. Bei uns werden Fachkräfte und Eltern nicht gegeneinander ausgespielt. Weniger Gebühren und mehr Qualität sind zwei Ziele, die wir gleichberechtigt verfolgen.
• Deswegen werden wir das von der SPD eingeführte Brandenburger Schüler-BAföG, welches wir in diesem Jahr auf 125 Euro monatlich erhöht haben, fortsetzen und stärker bewerben. Unbestreitbar ist, dass die Bildungswege auch von den sozialen Verhältnissen abhängen. Deswegen hat Brandenburg 2010 das Schüler-BAföG eingeführt. Mit dieser Förderung tragen wir dazu bei, dass auch Kinder aus finanzschwachen Familien das Abitur ablegen können.
• Deswegen werden wir ausscheidende Lehrkräfte ersetzen und 400 zusätzliche an unsere brandenburgischen Schulen bringen. Außerdem setzen wir die Qualifikation und Weiterbildung von Seiten- und Quereinsteigern sowie unser Programm zur Vermeidung von Unterrichtsausfall fort. Ganztägige Betreuungsangebote an Schulen bauen wir aus und unsere Schulen erhalten moderne und smarte Technik.

Wir wollen, dass Arbeit fair und gut bezahlt wird. Noch immer arbeiten zu viele Brandenburgerinnen und Brandenburger für weniger als 10 Euro die Stunde. Bei einem solchen Lohn sind selbst Menschen, die ein Leben lang Vollzeit berufstätig waren, im Alter auf Sozialleistungen angewiesen.

• Deswegen muss der Mindestlohn verändert werden – wir müssen ihn vom Ende her denken. Niemand, der in Vollzeit gearbeitet hat, soll im Alter auf öffentliche Hilfe angewiesen sein. Wir wollen, dass der Mindestlohn auf 13 Euro erhöht wird. In Brandenburg sollen öffentliche Aufträge nur an Firmen vergeben werden, die einen solchen Mindestlohn zahlen. Dafür werden wir den sogenannten Vergabemindestlohn schrittweise erhöhen.
• Deswegen wollen wir eine Mindestausbildungsvergütung erreichen, für die wir uns im Bund einsetzen. Diese soll sich am BAföG-Höchstsatz orientieren. Hier in Brandenburg soll sie im Vergabegesetz verankert werden.
• Deswegen wollen wir öffentliches Geld nur für gute Arbeit: Wir werden das Vergabegesetz verändern und Tariftreueregeln einführen. Öffentliche Aufträge sollen am besten nur die Firmen bekommen, die Tariflöhne oder tarifähnliche Löhne zahlen.

Wir wollen, dass Menschen bezahlbaren Wohnraum und ein Zuhause bei uns finden. Und weil immer mehr Menschen nach Brandenburg kommen, steigt die Nachfrage nach Wohnraum und Bauland.

• Deswegen investieren wir 100 Millionen Euro jährlich in den Wohnungsbau. Denn nur mehr Wohnungen können helfen, den überhitzten Markt wieder abzukühlen.
• Deswegen stellen wir den Kommunen Landesgrundstücke für den Wohnungsbau zur Verfügung, für Schulen und Kitas sogar unentgeltlich.
• Deswegen setzen wir uns für eine Verschärfung der Mietpreisbremse ein.
• Deswegen will das Land aktiver werden und zum Beispiel stärker mit Berlin kooperieren, um bezahlbaren Wohnraum für die breite Mittelschicht zu schaffen.
• Deswegen haben wir das Bündnis für Wohnen gegründet, um zur Etablierung und zum Erhalt von Mietpreis- und Belegungsbindungen beizutragen.