Agenda-Aufschwung?

Wirtschaft

„Dank der Agenda gibt es beachtliche Wachstumsraten und eine Million zusätzliche Arbeitsplätze“, so der SPD-Vorsitzende Kurt Beck. Nach der neuen Ausgabe des ver.di-Magazins Wirtschaftspolitik aktuell hingegen sieht die Bilanz der Agenda 2010 eher düster aus.

Demnach ist das Wirtschaftswachstum im gegenwärtigen Aufschwung genau so hoch wie im letzten von 1998 bis 2001. Die Beschäftigung ist sogar schwächer gestiegen. Zugenommen haben vor allem prekäre Jobs: leihweise, befristet, mini.

Die Arbeitslosigkeit ging etwas stärker zurück. Das liegt aber an der Demografie: Derzeit sinkt das Arbeitsangebot, während es im letzten Aufschwung noch zunahm. Zudem tauchen 3,2 Millionen Arbeitslose nicht mehr in der Statistik auf. Der eigentliche Skandal: Zum ersten Mal sinken trotz Aufschwung die Löhne! Minus 3,5 Prozent. 1998 bis 2001 gab es noch ein Plus von vier Prozent. Die Reichen werden immer reicher, die Armen mehr. Auch Beschäftigte mit mittleren Einkommen rutschen ab. Und: 2,7 Millionen Kinder leben in Armut. Doppelt so viel wie vor der Agenda 2010.

Aufschwung und Agenda 2010 schön zu reden ist zynisch. Wir brauchen höhere Einkommen und sichere Jobs. Nur dann haben alle etwas vom Wachstum.

Quelle: ver.di-Wirtschaftspolitik aktuell; Nr. 7, März 2008

Die Wirtschaft in Deutschland hat in den letzten Jahren gut vom globalen Konjunkturaufschwung profitiert. Dies wird von den Verfechtern der Schröderschen Agenda 2010-Politik gern übersehen.
Ich will ja nicht schwarz malen, aber wenn ich mir die Immobilien- und Finanzkrise, ausgehend von den USA, und das ernorm ansteigende Leistungsbilanzdefizit samt der enormen Militärausgaben der USA (ein großer Batzen davon für die "Stabilisierung" des Irak) so anschaue, sind es für mich Indikatoren, dass wir den Zenit bereits überschritten haben und die "Zeiten" wieder düsterer werden.
Menschen in unserem Land, die an der Armutsgrenze leben, werden dann von einer Rezession umso stärker betroffen sein.
Hier wird die Bundespolitik gefordert sein, dies bestmöglichst abzufedern. "Reformen" gegen die sozial Schwachen, so wie die Agenda 2010, sind vor diesem Hintergrund aber schädlich und Spaltpilze der Gesellschaft.
Dr. Andreas Steiner, Webmaster

 
 

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